Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2003/2008) - 30.05.2007 - 18:00-20:00 Uhr
Informationen
Sitzung
100/035/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Datum
30.05.2007
Zeit
18:00-20:00 Uhr
1 Dokument
Beginn 18:00 Uhr
Ö 1 Texte
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Texte
Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung (Sondersitzung)
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3
Ö 3 Texte
Anträge zur Tagesordnung
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 25
Ö 4 Texte
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 25
Ö 5 Texte
Informationen des Vorsitzenden
Ö 6 Texte
Informationen des Bürgermeisters
Ö 7
Drucksachen öffentliche Sitzung
Ö 7.1 Nachtrag: 15.05.2007 Texte
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unterstützung von Mobilität
Unterstützung von Mobilität
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1
Ö 7.2 Nachtrag: 15.05.2007 Texte
Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS
Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule "Siegmund Jähn"
Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule "Siegmund Jähn"
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2
Ö 7.3 Nachtrag: 15.05.2007 Texte
Antrag der Fraktion Die Linkspartei.PDS
Einstellung von Geldern zur Unterstützung von Einwohnern und Familien mit geringem oder keinem eigenen Einkommen
Einstellung von Geldern zur Unterstützung von Einwohnern und Familien mit geringem oder keinem eigenen Einkommen
Beschluss: Ablehnung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 19
Ö 7.4 VO1 Dok.Texte
Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007
Ö 7.5 Texte
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Fürstenwalde zum 1.1.2007
Vorlage: 4/457
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 25
Ö 7.6 Nachtrag: 01.06.2007 Texte
Antrag des Integrationsbeirates, hier: Befürwortung der Stadtverordnetenversammlung in der Frage der Umstellung auf Bargeld für geduldete Flüchtlinge und Asylbewerber in Übergangswohnheimen (§ 3 AsylbLG)
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4
Ö 8 Texte
Anfragen der Abgeordneten
Ö 9 Texte
Informationen der Verwaltung
Ö 10 Texte
Beendigung der öffentlichen Sitzung
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung
N 12
Anträge zur Tagesordnung
N 13
Feststellung der Tagesordnung
N 14
Informationen des Vorsitzenden
N 15
Drucksachen nicht öffentliche Sitzung
N 15.1
Genehmigung einer Eilentscheidung, Ausbau der Mühlenstr. 2. und 3. BA sowie Fischerstraße
N 16
Anfragen der Abgeordneten
N 17
Informationen der Verwaltung
N 18
Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung