SessionNet | 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 18.10.2018

Informationen

Sitzung

100/046/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Datum

18.10.2018

Zeit

18:30 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bestätigung der Niederschriften
Ö 4.1	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 8.1	Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)
Ö 8.1.1	Benennung der Mitglieder der Wahlkommission
Ö 8.1.2	Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission
Ö 8.2	Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)
Ö 8.2.1	Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden
Ö 8.3	Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden
Ö 8.4	Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)
Ö 8.5	Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019
Ö 8.6	Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen
Ö 8.6.1	Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. Beschluss: Verweisung	6/AN/814	Antrag öffentlich
Ö 8.6.2	Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen. Beschluss: Verweisung	6/AN/815	Antrag öffentlich
Ö 8.7	Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde - Fuß- und Radweg nach Fürstenwalde Süd-West (Rauensche Ziegelei) errichten" Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2	6/AN/770	Antrag öffentlich
Ö 8.8	Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" Beschluss: Verweisung	6/AN/749	Antrag öffentlich
Ö 8.9	Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen Beschluss: Verweisung	6/AN/787	Antrag öffentlich
Ö 8.10	Antrag des Ortsbeirates Molkenberg - Erstellung eines Verkehrswege- und Gestaltungskonzeptes und Ausführung notwendiger Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/AN/776	Antrag öffentlich Fotos OT Molkenberg
Ö 8.11	Antrag der FDP-Fraktion - Mehrwegtassen für den Weihnachtsmarkt in Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/AN/774	Antrag öffentlich
Ö 8.12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bebauungsplan mit der Festsetzung einer Grünfläche für die Bettina-von-Armin-Straße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 6	6/AN/792	Antrag öffentlich
Ö 8.13	auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung Beschluss: Zurückziehung
Ö 8.14	Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	6/AN/808	Antrag öffentlich
Ö 8.15	Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen Beschluss: Verweisung	6/AN/806	Antrag öffentlich
Ö 8.16	Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte Beschluss: Zustimmung mit Änderung	6/AN/807	Antrag öffentlich
Ö 8.17	Berufung Kita- und Grundschulbeirat Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		DZT Kandidaten Elternbeirat Fürstenwalde
Ö 8.18	Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 8.19	Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/797	Drucksache öffentlich
Ö 8.20	Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019	6/DS/799	Drucksache öffentlich Fragen Entwurf Haushaltssatzung 2018 2019 2019-01-31 Klausur-DHH2018-2019 - Klausurende SVV Prioritätenliste 2018-2022 2018-10-15 Prioritätenliste 2018-2022 2018-11-08 Erläuterungen zu den Personalaufwendungen 2018-10-26 Fragen und Antworten zum Haushalt Haushalt 2018-2019 Rohhaushalt 2018 2022 Ergebnishaushalt 2018-10-18 Rohhaushalt 2018 2022 Finanzhaushalt 2018-10-18 Stellenplan mit Erweiterung 2018 Stellenplanübersicht 2019 vom 15 10 2018 Stellenplanübersicht 2019 vom 29 10 2018
Ö 8.21	Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018 Beschluss: Verweisung	6/DS/798	Drucksache öffentlich Änderung Aufwandsentschädigung 08 2018 1
Ö 8.22	Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/781	DZT Positionspapier der Eltern AG zur Schulbezirkesatzung Drucksache öffentlich Anlage 1 Schulbezirkssatzung - Stand 05.09.2018 Anlage 2 Anlage zur Schulbezirkssatzung – Straßenverzeichnis Anlage 3 Grafik zur Schulbezirkssatzung ab 2019 Gegenüberstellung von Schülerzahlen 2018 19 2019 20 zur Anlage 2 Gegenüberstellung alt und neu
Ö 8.23	Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	6/DS/775	Drucksache öffentlich DS 6/DS/775 Anlage 1: Übersichtsplan Geltungsbereich DS 6/DS/775 Anlage 2: Lage Plangebiet im BP 05 "Juri-Gagarin-Straße/Steinhöfeler Chaussee" und BP 78 "Otto-Lilienthal-Straße" DS 6/DS/775 Anlage 3: Lage Plangebiet im Luftbild
Ö 8.24	Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	6/DS/784	Drucksache öffentlich Anlage 1.1 - Ausführungsplan Blatt 1 Anlage 1.2 - Ausführungsplan Blatt 2 Anlage 2 - Baumart
Ö 8.25	Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Lindenstraße, von der James-Watt-Straße bis Bahnübergang Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6/DS/794	Drucksache öffentlich Anlage 0 Lageplan 3 Anlage 1 Lageplan 4 Anlage 2 Lageplan 5 Anlage 3 Lageplan 6 Anlage 4 Regelquerschnitt Anlage 5 Leuchtenaufsatz
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
Ö 11	Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung
Beginn 22:04 Uhr
N 12	Bestätigung der Niederschriften
N 12.1	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018
N 12.2	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018
N 12.3	Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018
N 12.4	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018
N 13	Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
N 13.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden
N 13.2	Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule
N 14	Informationen der Verwaltung
N 15	Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
N 16	Schließung der Sitzung

50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 18.10.2018 - 18:30 Uhr

Informationen

26 Dokumente

Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin

Bestätigung der Niederschriften

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018

Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

Informationen des Vorsitzenden

Informationen des Bürgermeisters

Einwohnerfragestunde

Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)

Benennung der Mitglieder der Wahlkommission

Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)

Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden

Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden

Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)

Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019

Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen

Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen.

Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!"

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen

auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung

Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern

Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen

Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte

Berufung Kita- und Grundschulbeirat

Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019

Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018

Informationen der Verwaltung

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

Beginn 22:04 Uhr

Bestätigung der Niederschriften

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018

Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018

Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden

Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule

Informationen der Verwaltung

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

Schließung der Sitzung