50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 18.10.2018 - 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschriften

 
Ö 4.1

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2

Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 8.1

Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)

 
Ö 8.1.1

Benennung der Mitglieder der Wahlkommission

 
Ö 8.1.2

Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission

 
Ö 8.2

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)

 
Ö 8.2.1

Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden

 
Ö 8.3

Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden

 
Ö 8.4

Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)

 
Ö 8.5

Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019

 
Ö 8.6

Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen

 
Ö 8.6.1

Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Beschluss: Verweisung

6/AN/814
Ö 8.6.2

Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen.

Beschluss: Verweisung

6/AN/815
Ö 8.7 6/AN/770
Ö 8.8

Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!"

Beschluss: Verweisung

6/AN/749
Ö 8.9

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen

Beschluss: Verweisung

6/AN/787
Ö 8.10 6/AN/776
Ö 8.11 6/AN/774
Ö 8.12 6/AN/792
Ö 8.13

auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 8.14

Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

6/AN/808
Ö 8.15

Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen

Beschluss: Verweisung

6/AN/806
Ö 8.16

Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

6/AN/807
Ö 8.17

Berufung Kita- und Grundschulbeirat

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.18

Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.19 6/DS/797
Ö 8.20

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019

6/DS/799
Ö 8.21

Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018

Beschluss: Verweisung

6/DS/798
Ö 8.22 6/DS/781
Ö 8.23 6/DS/775
Ö 8.24 6/DS/784
Ö 8.25 6/DS/794
Ö 9

Informationen der Verwaltung

 
Ö 10

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 11

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Beginn 22:04 Uhr

N 12

Bestätigung der Niederschriften

 
N 12.1

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018

 
N 12.2

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018

 
N 12.3

Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

 
N 12.4

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018

 
N 13

Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 13.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden

 
N 13.2

Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule

 
N 14

Informationen der Verwaltung

 
N 15

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
N 16

Schließung der Sitzung