50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 18.10.2018 - 18:30 Uhr

 InhaltDokumente
Ö 1Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin 
Ö 4Bestätigung der Niederschriften 
Ö 4.1Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Informationen des Bürgermeisters 
Ö 7Einwohnerfragestunde 
Ö 8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung 
Ö 8.1Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung) 
Ö 8.1.1Benennung der Mitglieder der Wahlkommission 
Ö 8.1.2Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission 
Ö 8.2Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf) 
Ö 8.2.1Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden 
Ö 8.3Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden 
Ö 8.4Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf) 
Ö 8.5Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019 
Ö 8.6Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen 
Ö 8.6.1Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree.

Beschluss: Verweisung

6/AN/814
Ö 8.6.2Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen.

Beschluss: Verweisung

6/AN/815
Ö 8.7 6/AN/770
Ö 8.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!"

Beschluss: Verweisung

6/AN/749
Ö 8.9Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen

Beschluss: Verweisung

6/AN/787
Ö 8.10 6/AN/776
Ö 8.11 6/AN/774
Ö 8.12 6/AN/792
Ö 8.13auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 8.14Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

6/AN/808
Ö 8.15Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen

Beschluss: Verweisung

6/AN/806
Ö 8.16Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

6/AN/807
Ö 8.17 
Ö 8.18Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.19 6/DS/797
Ö 8.20Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799
Ö 8.21Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018

Beschluss: Verweisung

6/DS/798
Ö 8.22 6/DS/781
Ö 8.23 6/DS/775
Ö 8.24 6/DS/784
Ö 8.25 6/DS/794
Ö 9Informationen der Verwaltung 
Ö 10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 
Ö 11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Beginn 22:04

N 12Bestätigung der Niederschriften 
N 12.1Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018 
N 12.2Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018 
N 12.3Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018 
N 12.4Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018 
N 13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 
N 13.1Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden 
N 13.2Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule 
N 14Informationen der Verwaltung 
N 15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 
N 16Schließung der Sitzung