konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 20.06.2019 - 18:30 Uhr

Sitzung
100/061/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Datum
20.06.2019
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4

Verabschiedung von Mitgliedern der SVV, der Ortsbeiräte und der sonstigen Beiräte

 
Ö 5

Vorstellung der Fraktionen

 
Ö 6

Vorstellung der neugewählten Ortsbeiräte

 
Ö 7

Vorstellung der Beauftragten für Integration und der Gleichstellungsbeauftragten sowie der bestellten Rechnungsprüferin

 
Ö 8

Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
Ö 9

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 10

Einwohnerfragestunde

 
Ö 11

Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 12

Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)

 
Ö 12.1

Benennung der Mitglieder der Wahlkommission

 
Ö 12.2

Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission

 
Ö 13

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)

 
Ö 13.1

Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den neugewählte/n Vorsitzende/n

 
Ö 13.2

Festlegung der Anzahl der StellvertreterInnen/Wahl der StellvertreterInnen gem. 33 (2) BbgKVerf

 
Ö 13.3

Wahl der/des 1. Stellvertreters/Stellvertreterin

 
Ö 13.4

Wahl der/des weiteren Stellvertreterin/Stellvertreters

 
Ö 14

Beschlüsse zum Hauptausschuss

 
Ö 14.1

Beschluss zum Vorsitz des Hauptausschusses (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2

Festsetzung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.3

Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und Benennung der Stellvertreter/innen

 
Ö 15

Festlegung über die Bildung der Fachausschüsse

 
Ö 15.1

Vorschlag der Verwaltung: Bildung eines Werksausschusses

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.2

Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Finanzausschusses

 
Ö 15.3

Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Sport und Kultur

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.4

Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Bildung, Soziales, Integration und Gleichstellung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.5

Festlegung über die Anzahl ihrer Mitglieder

 
Ö 15.6

Festlegungen zur Zuständigkeit der Fachausschüsse

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 15.7

Besetzung der Fachausschüsse/Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen

 
Ö 15.8

Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)

 
Ö 16 7/DS/002
Ö 17

Festlegung der Anzahl sachkundiger EinwohnerInnen und Benennung/Berufung

 
Ö 18 6/DS/915
Ö 19

gemeinsamer Antrag von BFZ, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Verbesserung im Schüler*innenbeförderungsverkehr

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20

Antrag DIE LINKE. 1. September 1939 bis 2019 - den 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs würdevoll gemeinsam begehen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 21

Antrag DIE LINKE. Zukunftsinvestitionen ins Schwapp sichern - Weichen richtig stellen

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 22

Informationen der Verwaltung

 
Ö 22.1

Informationen zur Neubenennung der Beiräte und eines/r weiteren Beauftragte/n (Kinder- und Grundschulbeirat, Behindertenbeirat und Seniorenbeirat)

 
Ö 23

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 24

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 26

Informationen der Verwaltung

 
N 27

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
N 28

Schließung der Sitzung