konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 20.06.2019 - 18:30 Uhr

Sitzung
100/061/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Datum
20.06.2019
Zeit
18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung mit Änderung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4Verabschiedung von Mitgliedern der SVV, der Ortsbeiräte und der sonstigen Beiräte 
Ö 5Vorstellung der Fraktionen 
Ö 6Vorstellung der neugewählten Ortsbeiräte 
Ö 7Vorstellung der Beauftragten für Integration und der Gleichstellungsbeauftragten sowie der bestellten Rechnungsprüferin 
Ö 8 
Ö 9Informationen des Bürgermeisters 
Ö 10Einwohnerfragestunde 
Ö 11Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung 
Ö 12Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung) 
Ö 12.1Benennung der Mitglieder der Wahlkommission 
Ö 12.2Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission 
Ö 13Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf) 
Ö 13.1Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den neugewählte/n Vorsitzende/n 
Ö 13.2Festlegung der Anzahl der StellvertreterInnen/Wahl der StellvertreterInnen gem. 33 (2) BbgKVerf 
Ö 13.3Wahl der/des 1. Stellvertreters/Stellvertreterin 
Ö 13.4Wahl der/des weiteren Stellvertreterin/Stellvertreters 
Ö 14Beschlüsse zum Hauptausschuss 
Ö 14.1Beschluss zum Vorsitz des Hauptausschusses (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2Festsetzung der Anzahl der Mitglieder im Hauptausschuss (gem. § 49 (2) BbgKVerf)

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.3Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses und Benennung der Stellvertreter/innen 
Ö 15Festlegung über die Bildung der Fachausschüsse 
Ö 15.1Vorschlag der Verwaltung: Bildung eines Werksausschusses

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.2Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Finanzausschusses 
Ö 15.3Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Sport und Kultur

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.4Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Bildung eines Ausschusses für Bildung, Soziales, Integration und Gleichstellung

Beschluss: Zurückziehung

 
Ö 15.5Festlegung über die Anzahl ihrer Mitglieder 
Ö 15.6 
Ö 15.7Besetzung der Fachausschüsse/Benennung der Mitglieder und Stellvertreter/innen 
Ö 15.8Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf) 
Ö 16 7/DS/002
Ö 17Festlegung der Anzahl sachkundiger EinwohnerInnen und Benennung/Berufung 
Ö 18 6/DS/915
Ö 19 
Ö 20 
Ö 21 
Ö 22Informationen der Verwaltung 
Ö 22.1Informationen zur Neubenennung der Beiräte und eines/r weiteren Beauftragte/n (Kinder- und Grundschulbeirat, Behindertenbeirat und Seniorenbeirat) 
Ö 23Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 
Ö 24Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 
N 26Informationen der Verwaltung 
N 27Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung 
N 28Schließung der Sitzung