außerplanmäßige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 08.06.2020 - 18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Niederschrift vom 14.05.2020

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 7 
Ö 8

Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 8.1

Benennung von Anträgen für nachfolgende Sitzungen

 
Ö 8.2 7/AN/166
Ö 8.3

Antrag der Fraktion DIE LINKE "Erklärung der SVV - bleiben Sie vorsichtig!"

7/AN/180
Ö 8.4

Änderung zum Beschluss über das temporäre Nichterheben von Kitaentgelten gemäß Elternbeitragssatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree

 
Ö 8.5 
Ö 9

Informationen der Verwaltung

 
Ö 10

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 11

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 12.1

Aussprache mit dem Personalrat

 
N 12.2

gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE und SPD Benennung einer/eines unabhängigen Beauftragten für von Mobbing betroffenen Mitarbeiter/Innen der Stadtverwaltung Fürstenwalde/Spree und ihrer Gesellschaften

 
N 12.3

Dienstaufsichtsbeschwerde wegen eines Verstoßes gegen das PersVG (Personalvertretungsgesetz)

 
N 12.4

Auftreten, Umgang und Verantwortung von den Mitgliedern der SVV und ihrer sachkundigen EinwohnerInnen

 
N 12.5

gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE, FDP und SPD: Beschluss einer Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Verstoßes gegen § 18, Abs. 3 Brande

 
N 12.6

Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf von 2 Grundstücken im Wohnbaugebiet Ketschendorfer Feldmark II/ Ankauf von 3 Grundstücken in der Bahnhofstraße/ Ecke Roteichenstraße

 
N 12.6.1

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 7/009/1Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf von 2 Grundstücken im Wohnbaugebiet Ketschendorfer Feldmark II/ Ankauf von 3 Grundstücken in der Bahnhofstraße/ Ecke Roteichenstraße

 
N 12.7

Anfechtung eines Gesellschafterbeschlusses; hier KEG Kommunale Energiegesellschaft Ostbrandenburg mbH

 
N 12.7.1

Antrag der SPD-Fraktion: Entscheidung zur Verfahrensführung Stadt Fürstenwalde/Spree/KEG mbH

 
N 12.8

Nebentätigkeit des Bürgermeisters, hier: Entscheidung über Widerspruch

 
N 12.9

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klärung der Verantwortlichkeiten des Zweckverbandes bei der Erschließung von Baugebieten

 
N 12.9.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 7/AN/150 der Fraktion B90/Die Grünen: Klärung der Verantwortlichkeiten des Zweckverbandes bei der Erschließung von Baugebieten

 
N 13

Informationen der Verwaltung

 
N 14

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 
N 15

Schließung der Sitzung