SessionNet | Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2003/2008) - 30.05.2007

Informationen

Sitzung

100/035/2007

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Datum

30.05.2007

Zeit

18:00-20:00 Uhr

1 Dokument

Niederschrift öffentlich

Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung (Sondersitzung) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen des Bürgermeisters
Ö 7	Drucksachen öffentliche Sitzung
Ö 7.1	Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unterstützung von Mobilität Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1
Ö 7.2	Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule "Siegmund Jähn" Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 2
Ö 7.3	Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Die Linkspartei.PDS Einstellung von Geldern zur Unterstützung von Einwohnern und Familien mit geringem oder keinem eigenen Einkommen Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 19
Ö 7.4	Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2	4/435/1	Drucksache öffentlich
Ö 7.5	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Fürstenwalde zum 1.1.2007 Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 25
Ö 7.6	Nachtrag: 01.06.2007 Antrag des Integrationsbeirates, hier: Befürwortung der Stadtverordnetenversammlung in der Frage der Umstellung auf Bargeld für geduldete Flüchtlinge und Asylbewerber in Übergangswohnheimen (§ 3 AsylbLG) Beschluss: Zustimmung Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 4
Ö 8	Anfragen der Abgeordneten
Ö 9	Informationen der Verwaltung
Ö 10	Beendigung der öffentlichen Sitzung
N 11	Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung
N 12	Anträge zur Tagesordnung
N 13	Feststellung der Tagesordnung
N 14	Informationen des Vorsitzenden
N 15	Drucksachen nicht öffentliche Sitzung
N 15.1	Genehmigung einer Eilentscheidung, Ausbau der Mühlenstr. 2. und 3. BA sowie Fischerstraße
N 16	Anfragen der Abgeordneten
N 17	Informationen der Verwaltung
N 18	Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung

Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2003/2008) - 30.05.2007 - 18:00-20:00 Uhr

Informationen

1 Dokument

Beginn 18:00 Uhr

Drucksachen öffentliche Sitzung

Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenUnterstützung von Mobilität

Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDSEinrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule "Siegmund Jähn"

Nachtrag: 15.05.2007 Antrag der Fraktion Die Linkspartei.PDSEinstellung von Geldern zur Unterstützung von Einwohnern und Familien mit geringem oder keinem eigenen Einkommen

Nachtrag: 01.06.2007 Antrag des Integrationsbeirates, hier: Befürwortung der Stadtverordnetenversammlung in der Frage der Umstellung auf Bargeld für geduldete Flüchtlinge und Asylbewerber in Übergangswohnheimen (§ 3 AsylbLG)

Bestätigung der Niederschrift der 30. Sitzung

Anträge zur Tagesordnung

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Drucksachen nicht öffentliche Sitzung

Genehmigung einer Eilentscheidung, Ausbau der Mühlenstr. 2. und 3. BA sowie Fischerstraße

Anfragen der Abgeordneten

Informationen der Verwaltung

Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung

Nachtrag: 15.05.2007
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unterstützung von Mobilität

Nachtrag: 15.05.2007
Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS
Einrichtung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Grundschule "Siegmund Jähn"

Nachtrag: 15.05.2007
Antrag der Fraktion Die Linkspartei.PDS
Einstellung von Geldern zur Unterstützung von Einwohnern und Familien mit geringem oder keinem eigenen Einkommen

Nachtrag: 01.06.2007
Antrag des Integrationsbeirates, hier: Befürwortung der Stadtverordnetenversammlung in der Frage der Umstellung auf Bargeld für geduldete Flüchtlinge und Asylbewerber in Übergangswohnheimen (§ 3 AsylbLG)