Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2003/2008) - 24.04.2008 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
100/040/2008
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Datum
24.04.2008
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift der 41. Sitzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Anträge zur Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Informationen des Bürgermeisters

 
Ö 7

Drucksachen öffentliche Sitzung

 
Ö 7.1

Kommunalwahl am 28.September 2008
hier: Bestimmung des Wahlkreises

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4/533
Ö 7.2

Wirtschaftsplan 2008 des Städtischen Betriebshofes - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4/536
Ö 7.3

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde (Tränkeweg)
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4/528
Ö 7.4

Ausführungsbeschluss zum Bauvorhaben Ausbau Hans-Sachs-Straße

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4/534
Ö 7.5

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 43 "Wohnbebauung Leistikowstraße" hier: Beschluss zur Aufhebung der Satzung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4/535
Ö 7.6

Vergabe des Namens "Sonnengrundschule" an die 4.Grundschule Fürstenwalde

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

4/530
Ö 7.7

Antrag der SPD-Fraktion zur Kostenübernahme beim Schulessen

Beschluss: Ablehnung

 
Ö 7.8

Antrag zur Durchführung einer Befragung zur Schulessensbeteiligung von Grundschülern

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.9

Änderungsantrag zum Antrag "Kostenübernahme Essensgeld" vom 21.11.2007

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.10

Verabschiedung der Haushaltssatzung 2008

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

4/532/1
Ö 8

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 9

Informationen der Verwaltung

 
Ö 10

Beendigung der öffentlichen Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 41. Sitzung

 
N 12

Anträge zur Tagesordnung

 
N 13

Feststellung der Tagesordnung

 
N 14

Informationen des Vorsitzenden

 
N 15

Drucksachen nicht öffentliche Sitzung

 
N 16

Anfragen der Abgeordneten

 
N 17

Informationen der Verwaltung

 
N 18

Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung