konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 23.06.2014 - 18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Feststellung der Anwesenheit

 
Ö 2

Verleihung des Goldenen Raben

 
Ö 3

Verabschiedung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirates und der sonstigen Beiräte

 
Ö 4

Einwendungen zur Niederschrift vom 15.05.2014

 
Ö 5

Anträge zur Tagesordnung

 
Ö 6

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7

Vorstellung der Fraktionen

 
Ö 8

Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung

 
Ö 8.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der GO in § 12, Abs. 1 - Zusammensetzung der Wahlkommission

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2

Bildung eines zeitweiligen Arbeitsgruppe zur Er- und Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8.3

Beratung über die Anträge der BFZ und über die Befristung der Geschäftsordnung

 
Ö 9

Einsetzen eines Wahlausschusses (gem. § 12 der Geschäftsordnung)

 
Ö 9.1

Benennung der Mitglieder der Wahlausschusses

 
Ö 9.2

Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlausschusses

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)

 
Ö 11

Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden

 
Ö 12

Wahl der Stellvertreter gem. § 33 (2) BbgKVerf/Festlegung der Anzahl der Stellvertreter

 
Ö 12.1

Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters

 
Ö 12.2

Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters

 
Ö 12.3

Wahl der/des 3. Stellvertreterin/Stellvertreters

 
Ö 13

Bildung eines Hauptausschusses

 
Ö 13.1

Neufestsetzung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses gem. § 49 Abs. 2 BbfgKVerf

 
Ö 13.2

Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses

 
Ö 13.3

Beschluss über den Vorsitz des Hauptausschusses gem. § 49, Abs. 2 letzter Satz

 
Ö 14

Änderung der Hauptsatzung

 
Ö 14.1

Bildung eines Finanzausschusses

 
Ö 14.2

Bildung eines Umwelt- und Nachhaltigkeitsbeirates

 
Ö 14.3

Neufestsetzung der Anzahl der Mitglieder in den Fachausschüssen

 
Ö 14.4

Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner

 
Ö 15

Besetzung der Fachausschüsse

 
Ö 15.1

Antrag der Fraktion BFZ - Verfahren zur Berechnung der Ausschussvorsitze und Besetzung der Fachausschüsse auf der Grundlage der Wählerstimmen je Fraktion

 
Ö 15.2

Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)

 
Ö 15.3

Benennung der Mitglieder und Stellvertreter

 
Ö 16

Informationen der Verwaltung

 
Ö 17

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 18

Beendigung der öffentlichen Sitzung

 
N 19

Anträge zur Tagesordnung

 
N 20

Feststellung der Tagesordnung

 
N 21

Einwendungen zur Niederschrift vom 15.05.2014

 
N 22

Informationen der Verwaltung

 
N 23

Anfragen der Abgeordneten

 
N 24

Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung