konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 23.06.2014 - 18:00-23:10 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Feststellung der Anwesenheit 
Ö 2Verleihung des Goldenen Raben 
Ö 3Verabschiedung von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirates und der sonstigen Beiräte 
Ö 4Einwendungen zur Niederschrift vom 15.05.2014 
Ö 5Anträge zur Tagesordnung 
Ö 6Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7Vorstellung der Fraktionen 
Ö 8Beschluss über die Fortgeltung der Geschäftsordnung 
Ö 8.1Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der GO in § 12, Abs. 1 - Zusammensetzung der Wahlkommission

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2Bildung eines zeitweiligen Arbeitsgruppe zur Er- und Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Stadt Fürstenwalde/Spree

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 8.3Beratung über die Anträge der BFZ und über die Befristung der Geschäftsordnung 
Ö 9Einsetzen eines Wahlausschusses (gem. § 12 der Geschäftsordnung) 
Ö 9.1Benennung der Mitglieder der Wahlausschusses 
Ö 9.2Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlausschusses

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf) 
Ö 11Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden 
Ö 12Wahl der Stellvertreter gem. § 33 (2) BbgKVerf/Festlegung der Anzahl der Stellvertreter 
Ö 12.1Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters 
Ö 12.2Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters 
Ö 12.3Wahl der/des 3. Stellvertreterin/Stellvertreters 
Ö 13Bildung eines Hauptausschusses 
Ö 13.1Neufestsetzung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses gem. § 49 Abs. 2 BbfgKVerf 
Ö 13.2Bestellung der Mitglieder des Hauptausschusses 
Ö 13.3Beschluss über den Vorsitz des Hauptausschusses gem. § 49, Abs. 2 letzter Satz 
Ö 14Änderung der Hauptsatzung 
Ö 14.1Bildung eines Finanzausschusses 
Ö 14.2Bildung eines Umwelt- und Nachhaltigkeitsbeirates 
Ö 14.3Neufestsetzung der Anzahl der Mitglieder in den Fachausschüssen 
Ö 14.4Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohner 
Ö 15Besetzung der Fachausschüsse 
Ö 15.1Antrag der Fraktion BFZ - Verfahren zur Berechnung der Ausschussvorsitze und Besetzung der Fachausschüsse auf der Grundlage der Wählerstimmen je Fraktion 
Ö 15.2Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf) 
Ö 15.3Benennung der Mitglieder und Stellvertreter 
Ö 16Informationen der Verwaltung 
Ö 17Anfragen der Abgeordneten 
Ö 18Beendigung der öffentlichen Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Anträge zur Tagesordnung 
N 20Feststellung der Tagesordnung 
N 21Einwendungen zur Niederschrift vom 15.05.2014 
N 22Informationen der Verwaltung 
N 23Anfragen der Abgeordneten 
N 24Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung