gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Stadtentwicklungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 26.08.2015 - 18:30-20:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 4

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 6.1 6/137
Ö 6.2

Weg zu Onkel Tom´s Hütte - Festlegung über die weitere Verfahrensweise nach Vorlage des erneuten Gutachtens

 
Ö 6.3 6/DS/168
Ö 6.4

Zwischenbericht 2015 für den Stadtforst Fürstenwalde/Spree - Kommunaler Eigenbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

6/DS/169
Ö 6.5 6/156
Ö 6.6

Beschluss über die Eckwerte für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Zurückstellung

6/163
Ö 6.7

Begrenzung der anteiligen Kosten für die Nutzung des Schwimmbeckens im schwapp durch diverse Vereine

6/136/1
Ö 6.8

Antrag BFZ- Fraktion - Rechtliche Prüfung des Innenverhältnisses beim Abschluss von Zinsgeschäften (Swaps)

Beschluss: Zurückstellung

 
Ö 7

Informationen der Verwaltung

 
Ö 8

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
Ö 9

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Beginn 22:30 Uhr

N 10

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 11.1

Beschluss über die Geltendmachung von Ansprüchen gegen den Pächter der Biogasanlage

 
N 11.2

Pachtvertrag NCC Deutschland GmbH

 
N 11.3

Rangrücktrittserklärung zum Grundstück Gartenstraße 40/41 (Fürstenwalder Hof und Galgenberg)

 
N 11.4

Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf eines Baugrundstücks an der Henry-Hall-Straße, Flur 106 Flurstück 538 tw.

 
N 12

Informationen der Verwaltung

 
N 13

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
N 14

Schließung der Sitzung