23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 20.01.2016 - 18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 7.1 6/DS/244
Ö 7.2

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: Kenntnisnahme

6/DS/240
Ö 7.3

Einführung eines "Fürstenwalde-Passes"

Beschluss: Zurückstellung

6/AN/225
Ö 7.4

"Parkbühne und Stadtpark brauchen eine funktionierende Infrastruktur"

6/AN/229
Ö 7.5

"Sozialen Wohnungsbau ermöglichen"

6/AN/230
Ö 8

Informationen der Verwaltung

 
Ö 9

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
Ö 10

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12

Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 13.1

Jahresabschluss 2014, hier: Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde (Spree) mit beschränkter Haftung

 
N 13.2

Vergabe von Bauleistungen - Neubau/Erweiterungsbau Bürogebäude NCC

 
N 13.3

Genehmigung zum Abschluss eines Vergleichs und Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Bauvorhaben "Umbau und Sanierung der Sonnengrundschule"

 
N 13.4

Grundstücksangelegenheit, Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren, Grundstück Triftstraße

 
N 14

Informationen der Verwaltung

 
N 15

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
N 16

Schließung der Sitzung