25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 24.02.2016 - 18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 09.02.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gut für Fürstenwalde - Einsatz von Streusalz verhindern"

6/AN/252
Ö 7.1.1

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gut für Fürstenwalde - Einsatz von Streusalz verhindern"

6/IV/261
Ö 7.2

Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines "Fürstenwalde-Passes"

6/AN/225
Ö 7.3

Antrag der SPD-Fraktion "Ausstattung und bauliche Verbesserung der Wartehäuser an den Bushaltestellen im Stadtgebiet für mehr Sicherheit und zum Schutz vor Vandalismus"

6/AN/251
Ö 7.4 6/DS/253
Ö 7.5 6/DS/246
Ö 7.6 6/DS/242
Ö 7.7

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

6/DS/240
Ö 8

Informationen der Verwaltung

 
Ö 9

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
Ö 10

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12

Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 09.02.2016

 
N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 13.1

Vergabe von Bauleistungen - Pflegearbeiten am Spreeuferpark 2016-2018

 
N 13.2

Abschluss Mietvertrag für das RathausCenter Fürstenwalde/Spree

 
N 14

Informationen der Verwaltung

 
N 15

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
N 16

Schließung der Sitzung