25. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 24.02.2016 - 18:30 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 09.02.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 
Ö 7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gut für Fürstenwalde - Einsatz von Streusalz verhindern" 6/AN/252
Ö 7.1.1Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gut für Fürstenwalde - Einsatz von Streusalz verhindern" 6/IV/261
Ö 7.2Antrag der SPD-Fraktion: Einführung eines "Fürstenwalde-Passes" 6/AN/225
Ö 7.3Antrag der SPD-Fraktion "Ausstattung und bauliche Verbesserung der Wartehäuser an den Bushaltestellen im Stadtgebiet für mehr Sicherheit und zum Schutz vor Vandalismus" 6/AN/251
Ö 7.4 6/DS/253
Ö 7.5 6/DS/246
Ö 7.6 6/DS/242
Ö 7.73. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 6/DS/240
Ö 8Informationen der Verwaltung 
Ö 9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses 
Ö 10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 09.02.2016 
N 13Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 
N 13.1Vergabe von Bauleistungen - Pflegearbeiten am Spreeuferpark 2016-2018 
N 13.2Abschluss Mietvertrag für das RathausCenter Fürstenwalde/Spree 
N 14Informationen der Verwaltung 
N 15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses 
N 16Schließung der Sitzung