17. Sitzung des Ausschusses für Haushaltsüberwachung und Bürgerhaushalt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) - 27.04.2016 - 18:30-21:30 Uhr

Beginn 18:30 Uhr

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift vom 9.3.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

 
Ö 7.1

Bürgerbudget 2017 der Stadt Fürstenwalde/Spree

 
Ö 7.2

Förderung der Kulturfabrik Fürstenwalde gGmbH ab 01.01.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

6/DS/282
Ö 7.3

Übertragung von Fördermitteln bei Bauprojekten in Folgejahre BE: Fr. Retzlaff, FB 4.61

 
Ö 7.4

Bericht über die Prüfung der Förderungen der Stadt an Vereine und sonstige Träger BE: Fr. Scharf

 
Ö 8

Informationen der Verwaltung

 
Ö 9

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
Ö 10

Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 11

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 12

Bestätigung der Niederschrift vom 9.3.2016

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 13

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung

 
N 13.1

Entscheidung über Vergleichsverhandlungen zu den beklagten SWAP Verträgen

 
N 14

Informationen der Verwaltung

 
N 15

Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

 
N 16

Schließung der Sitzung