10. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2019/2024) - 19.02.2020 - 18:30 Uhr - Beratungszimmer des Alten Rathauses

Sitzung
101/084/2020
Gremium
Hauptausschuss
Datum
19.02.2020
Zeit
18:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit 
Ö 3Feststellung der Tagesordnung 
Ö 4Niederschriften 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 5.1Wahl eines Stellvertreters des Hauptausschussvorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 
Ö 7.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines Radfahrangebotsstreifens in der Eisenbahnstraße 7/AN/112
Ö 7.2Antrag der Fraktion B90/Die Grünen: Prüfauftrag zur Schaffung von Radfahrschutz- oder Angebotsstreifen im städtischen Straßennetz 7/AN/113
Ö 7.3 7/AN/115
Ö 7.4Neubesetzung eines Aufsichtsratssitzes in der Bürgerhaus"Fürstenwalder Hof" - Kultur und Freizeit GmbH und der Fürstengalerie GmbH 7/DS/131
Ö 7.5Jahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2019 
Ö 7.6Übertragung der Zuständigkeit zur Überwachung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß § 47 Abs. 3a Ordnungsbehördengesetz 7/IV/127
Ö 7.7Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Fürstenwalde/Spree zum Auflassen von Skylaternen 7/DS/128
Ö 7.8Grundsatzbeschluss über die Vorplanung für das Bauvorhaben Geh- und Radweg, zwei Bushaltestellen sowie eine Mittelinsel als Querungsstelle an der L38 Hangelsberger Chaussee 7/DS/111
Ö 7.9Bebauungsplan Nr. 54 „Windenergiepark am Schanzengrabenberg" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 7/DS/119
Ö 7.10Satzung über die Erhaltung, die Pflege und den Schutz von Bäumen in der Stadt Fürstenwalde/Spree Hier: 1. Änderungssatzung 7/DS/120
Ö 7.11Grundsatzbeschluss zur Freiflächenplanung (Vorplanung) Ketschendorfer Feldmark II 7/DS/121
Ö 7.12Sachstandsbericht zur Planung, Sanierung und zum Umbau des Jagdschlosses 
Ö 7.13Programm der Städtebauförderung "Soziale Stadt", hier: VertreterIn der Stadtverordneten im Beschlussgremium zum Verfügungsfonds (Quartiersrat) 7/DS/110
Ö 7.14Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Jahre 2020 7/DS/134
Ö 8Informationen der Verwaltung 
Ö 9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses 
Ö 10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Niederschriften 
N 12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung 
N 12.1Förderung der Kulturfabrik Fürstenwalde gGmbH für das Jahr 2020 und Zusicherung für die drei Folgejahre 
N 12.2Erhebung einer Klage zur Geltendmachung von Amtshaftungs-/Staatshaftungsansprüchen wegen Zins-Swap-Geschäften 
N 12.3Inanspruchnahme städt. Versicherung für Rechtsschutzkosten zugunsten ehemaliger Bediensteter 
N 12.4Vergabe von Bauleistungen - denkmalgerechte Instandsetzung, Umbau und Sanierung Jagdschloss , Los 2 Gerüstbauarbeiten 
N 12.5Vergabe von Dienstleistungen - Pflege-und Instandhaltungsmaßnahmen Nordpark 2020 - 2022 
N 12.6Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung der Th.-Fontane-Grundschule, Los 7 Außenputz/WDVS 
N 12.7Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung Th.-Fontane-Grundschule, Los 10 Trockenbau 
N 12.8Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung Th.-Fontane-Grundschule, Los 12 Innenputz 
N 13Informationen der Verwaltung 
N 14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses 
N 15Schließung der Sitzung