Hauptausschuss - 18.01.2017 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 4.1.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Einwohnerfragestunde    
6Wahl des/der Vorsitzenden des Hauptausschusses (gem. § 49, Abs. 2 der BbgKVerf)    
6.1Bildung einer Wahlkommission    
6.2Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses    
7Informationen des Vorsitzenden    
8Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Neufassung der Geschäftsordnung (GeschO) der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in einigen Punkten    
8.2Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages ab dem 01.01.2017 6/DS/430 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/432 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Ordnungsbehördliche Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/434 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Benutzungs- und Bestattungsgebühren auf den Friedhöfen der Stadt Fürstenwalde/Spree (Friedhofsgebührensatzung) 6/DS/373 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift vom 4.1.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1Vergabe von Bauleistungen - Wiedererrichtung der Schießhalle Buchholzer Chaussee, Los1 Abbruch/Maurer-und Betonarbeiten   
13.2Eilantrag gemäß § 35 Abs. 2 BbgKVerf Vermarktung des Grundstücks Uferstraße (ehem. Wollfabrik)   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung