Stadtverordnetenversammlung - 26.01.2017 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.12.2016    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen der Fraktionen    
8.2Anweisung für den Vertreter der Stadt Fürstenwalde/Spree im Zweckverband zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Fürstenwalde und Umland bezüglich des weiteren Umgangs mit der Altanschließerproblematik6/AN/438   
 Beschluss: Zurückziehung  
8.3Vorfahrt für Busse und Taxis am Bahnhof 6/AN/410 
 Beschluss: Verweisung  
8.4Antrag zur Erstellung eines Straßenkatasters mit Festlegung des Bedarfes zur Unterhaltung im Rahmen eines Zweitdeckenprogramms 6/AN/428 
 Beschluss: Verweisung  
8.5Berichterstattung über die Einhaltung der Schutzziele 1 und 2 im Jahre 2016 durch die Feuerwehr Fürstenwalde/Spree 6/IV/433 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.6Einbringung des Haushaltsplanes 2017 einschließlich Finanzplanung für die Jahre 2017-2020 6/DS/436 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages ab dem 01.01.2017 6/DS/430 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/432 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/427 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.10Friedhofs- und Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/373 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Ordnungsbehördliche Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/434 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen auf der Ketschendorfer Feldmark II" hier: Aufstellungsbeschluss 6/DS/435 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.13Einführung von Energiesparmodellen in Schulen,- Kita,- und Horteinrichtungen 6/DS/394 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 15.12.2016    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1Vorhaben Aufbauschule und Jagdschloss mit angrenzendem Magazin- und Proviantgebäude   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung