31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019)

Stadtverordnetenversammlung - 30.03.2017 - 18:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 23.02.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Fahrradboxen im Bahnhofsumfeld 6/AN/453 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 55 KB Antrag öffentlich 55 KB
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Umverlegung der Bushaltestelle Rotkehlchenweg Bus 411 Richtung Ärztehaus Nord, Bus 432 Richtung Palmnicken 6/AN/451 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 315 KB Antrag öffentlich 315 KB
 Beschluss: Zurückziehung  
8.4Antrag zur Erstellung eines Straßenkatasters mit Festlegung des Bedarfes zur Unterhaltung im Rahmen eines Zweitdeckenprogramms 6/AN/428 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 50 KB Antrag öffentlich 50 KB
Dokument anzeigen: Muster_Schadensprotokoll_Straßen Dateigrösse: 135 KB Muster_Schadensprotokoll_Straßen 135 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5Bestätigung des Haushaltsplanes 2017 einschließlich Finanzplanung für die Jahre 2017-2020 6/DS/436/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache öffentlich Dateigrösse: 42 KB Drucksache öffentlich 42 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1-Plan 2017 Stand 21.03.2017 Dateigrösse: 10 MB Anlage 1-Plan 2017 Stand 21.03.2017 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2-Änderungen zw. Einbringen (26.01.2017) und Beschluss 30.03.2017 Dateigrösse: 122 KB Anlage 2-Änderungen zw. Einbringen (26.01.2017) und Beschluss 30.03.2017 122 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3-Änderungen zw. Einbringen (26.01.2017) und Beschluss 30.03.2017 Dateigrösse: 78 KB Anlage 3-Änderungen zw. Einbringen (26.01.2017) und Beschluss 30.03.2017 78 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4-Investive Maßnahmen 2017 Dateigrösse: 133 KB Anlage 4-Investive Maßnahmen 2017 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5-Gesamtergebnis-und Finanzplan Dateigrösse: 844 KB Anlage 5-Gesamtergebnis-und Finanzplan 844 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6-Haushaltssatzung 30.03.2017 Dateigrösse: 47 KB Anlage 6-Haushaltssatzung 30.03.2017 47 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5.1 Nachtrag: 29.03.2017 *Antrag der BFZ-Fraktion zu Einsparungen im Haushalt 2017 6/AN/472 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 57 KB Antrag öffentlich 57 KB
 Beschluss: Ablehnung  
8.5.2 Nachtrag: 30.03.2017 *Fraktion die LINKE. - Erhöhung des Zuschusses an die Gefas e.V. 6/AN/474 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 42 KB Antrag öffentlich 42 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0  
8.6Bebauungsplan Nr. 93 "AWO-Neubau Lotichiusstraße" hier: Weiterführung des Verfahrens als vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 66 "AWO-Neubau Lotichiusstraße", Auslagebeschluss 6/DS/458 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache öffentlich Dateigrösse: 65 KB Drucksache öffentlich 65 KB
Dokument anzeigen: Begründung zum Entwurf Dateigrösse: 1 MB Begründung zum Entwurf 1 MB
Dokument anzeigen: Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans Dateigrösse: 2 MB Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans 2 MB
Dokument anzeigen: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 66 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 66 "AWO-Neubau Lotichiusstraße" 3 MB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Grundsatzbeschluss zur gestalterischen Aufwertung des Marktplatzes6/DS/459   
 Beschluss: Verweisung  
8.8Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrechts    
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Persönliche Erklärung Herr Rudolph    
12Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Bestätigung der Niederschrift vom 23.02.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
14.1 Nachtrag: 27.03.2017 *Wahrnehmung des kommunalen Vorkaufsrechts für eine Teilfläche in Fürstenwalde-Süd   
14.2Entbindung von den Tätigkeiten als Fachbereichsleiterin Bürgerdienste   
15Informationen der Verwaltung    
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
17Schließung der Sitzung