Stadtverordnetenversammlung - 01.02.2018 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 14.12.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Erstellung einer Konzeption zur Versorgung Geflüchteter mit Wohnraum" 6/AN/619 
 Beschluss: Zurückstellung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
8.3Beschluss zum Antrag der BFZ-Fraktion - Einführung einer Sozialberichterstattung für Fürstenwalde 6/AN/621 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
8.4Berichterstattung über die Einhaltung der Schutzziele 1 und 2 durch die Feuerwehr Fürstenwalde/Spree 6/IV/646 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.5Jahresbericht zum Vollzug des Haushaltes 2017 6/IV/639 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.6Haushaltssatzung 2018 6/DS/631 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Einfacher Bebauungsplan Nr. II "Seniorenwohnen Ehrenfried-Jopp-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss 6/DS/640 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.8Grundsatzbeschluss zur Freiflächengestaltung (Vorplanung) Nordpark "Kleine Freizeit", hier: Arrondierung 6/DS/629 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9Grundsatzbeschluss zur Freiflächengestaltung (Vorplanung) Ketschendorfer Feldmark, hier: Bauabschnitt 1 zwischen Krausestraße und Lily-Braun-Straße 6/DS/630 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.10"Handlungsempfehlungen für die Fürstenwalder Sportstätten (Abschluss Phase 2 des Sportentwicklungskonzeptes)" 6/DS/638 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Jahresabschluss 2015; hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/637 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.12Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/634 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift vom 14.12.2017    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine Beratungsdrucksachen vor)    
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung