Stadtverordnetenversammlung - 18.10.2018 - 18:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung Begrüßung durch den 2. Stellvertreter    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung und Beschlussfassung über einen möglichen Folgetermin    
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschriften    
4.1Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.8.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4.2Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 9, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einsetzen einer Wahlkommission (gem. § 12 der Geschäftsordnung)    
8.1.1Benennung der Mitglieder der Wahlkommission    
8.1.2Bestimmung des/der Vorsitzenden der Wahlkommission    
8.2Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (gem. § 40 BbgKVerf)    
8.2.1Optional - Wahl einer/eines weiteren Stellvertreters der/des Vorsitzenden    
8.3Übernahme der Sitzungsleitung durch die neue Vorsitzende/den neuen Vorsitzenden    
8.4Besetzung der/des Vorsitzenden der Fachausschüsse (gem. § 43 BbgKVerf)    
8.5Ehrung der Siegervorschläge des Bürgerbudgets 2019    
8.6Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.6.1Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. 6/AN/814 
 Beschluss: Verweisung  
8.6.2Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen. 6/AN/815 
 Beschluss: Verweisung  
8.7Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde - Fuß- und Radweg nach Fürstenwalde Süd-West (Rauensche Ziegelei) errichten" 6/AN/770 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
8.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Verweisung  
8.9Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen 6/AN/787 
 Beschluss: Verweisung  
8.10Antrag des Ortsbeirates Molkenberg - Erstellung eines Verkehrswege- und Gestaltungskonzeptes und Ausführung notwendiger Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 6/AN/776 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Antrag der FDP-Fraktion - Mehrwegtassen für den Weihnachtsmarkt in Fürstenwalde/Spree 6/AN/774 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bebauungsplan mit der Festsetzung einer Grünfläche für die Bettina-von-Armin-Straße 6/AN/792 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 6  
8.13auf Antrag der BFZ-Fraktion: Prüfung der Möglichkeit des Austritts aus dem Zweckverband zur Wasserver- und Abwasserentsorgung    
 Beschluss: Zurückziehung  
8.14Antrag der BFZ-Frakion: Aufstellung der beschlossenen Fahrradboxen - Modellversuch erweitern 6/AN/808 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.15Antrag der BFZ-Fraktion: Kitabedarfsplanung - ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen sicherstellen 6/AN/806 
 Beschluss: Verweisung  
8.16Antrag der BFZ-Fraktion: Minderung des Schadens für die Stadt Fürstenwalde/Spree - Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontex der städtischen Swap-Geschäfte 6/AN/807 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.17Berufung Kita- und Grundschulbeirat  
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.18Aufhebung der allgemeinen Stellvertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Fürstenwalde durch Herrn Tschepe mit Wirkung ab Beschlussfassung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.19Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters gemäß § 15 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) 6/DS/797 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.20Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
8.21Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018 6/DS/798 
 Beschluss: Verweisung  
8.22Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/781 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.23Bebauungsplan Nr. 110 "Otto-Lilienthal-Straße II"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
6/DS/775 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.24Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße 6/DS/784 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.25Ausführungsbeschluss und Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Lindenstraße, von der James-Watt-Straße bis Bahnübergang 6/DS/794 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Bestätigung der Niederschriften    
12.1Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 2.8.2018   
12.2Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 5.7.2018   
12.3Bestätigung der Niederschrift der 49. Sitzung vom 13.9.2018   
12.4Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 30.08.2018   
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
13.1Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss des Hauptausschusses zur DS 6/769 aufheben und in der STVV entscheiden   
13.2Maßnahmen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule   
14Informationen der Verwaltung   
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
16Schließung der Sitzung