Ausschuss für Stadtentwicklung - 13.11.2018 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschriften    
4.1Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2018  
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
4.2Bestätigung der Niederschrift vom 09.10.2018  
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen und Anfragen aus Beiräten    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.2Entwässerung des Kreuzungsbereiches Neue Straße/Krausestraße/Emma-Reich-Straße (BE: Fr. Nötzel)  
8.3Prüfungsergebnis Asphaltoberfläche auf den Geh- und Radwegen an der Lindenstraße (Bauabschnitt 1) (BE: Fr. Nötzel)    
8.4Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. 6/AN/814 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
8.5Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 6/DS/822 
8.6Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
8.7Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz" 6/DS/805 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
8.8Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz"
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6/DS/795 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
8.9Soziales und kulturelles Zentrum der Stadt im ehemaligen Pintsch Areal in der Trebuser Straße 60 6/DS/790 
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:58
12Bestätigung der Niederschriften    
12.1Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
12.2Bestätigung der Niederschrift vom 09.10.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung