Hauptausschuss - 14.11.2018 - 18:30-20:45 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschriften vom 10.10.2018 und 18.10.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Wahl des Vorsitzenden des Hauptausschusses gemäß § 49 Abs. 2, Satz 3 der Brandenburgischen Kommunalverfassung    
7.1.1Beschluss zur Wahl des Vorsitzenden    
7.2Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.3Quartalsbericht zum Vollzug des Haushaltes 2018 6/IV/817 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.4Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018 6/DS/798 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.5Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018 6/DS/816 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.6Soziales und kulturelles Zentrum der Stadt im ehemaligen Pintsch Areal in der Trebuser Straße 60 6/DS/790 
 Beschluss: Zustimmung  
7.7Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßeneinigungs- und Gebührensatzung) 6/DS/822 
 Beschluss: Zustimmung  
7.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Verweisung  
7.9Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen 6/AN/787 
 Beschluss: Verweisung  
7.10Sitzungsplan 2019  
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.11Dienstaufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte 6/IV/827 
7.12Weiterführung der Gesellschaft mit der OWF Ostbrandenburgische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 6/DS/828 
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
11Bestätigung der Niederschriften vom 10.10.2018 und 18.10.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
12.1Erweiterung Kreditlinie Cashmanagement, hier Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH   
12.2Jahresabschluss 2017, hier: Fürstengalerie GmbH   
12.3Jahresabschluss 2017, hier: Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree)   
12.4Jahresabschluss 2017, hier: Bürgerhaus "Fürstenwalder Hof" - Kultur und Freizeit GmbH   
12.5Jahresabschluss 2017, hier: Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung   
12.6Vergabe von Dienstleistungen - Entsorgung von Grünabfällen 2019 - 2020   
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
15Schließung der Sitzung