Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2018 - 21:11-21:36 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.1.1 Nachtrag: 20.11.2018 *Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Toiletten im Stadtzentrum ausschildern 6/AN/834 
8.1.2 Nachtrag: 20.11.2018 *Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Vorgehen im Zweckverband mit der Stadtverordnetenversammlung abstimmen 6/AN/835 
8.1.3 Nachtrag: 20.11.2018 *Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Starke Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen nach § 18a der Brandenburger Kommunalverfassung umsetzen! 6/AN/836 
8.2Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Soziales und kulturelles Zentrum der Stadt im ehemaligen Pintsch Areal in der Trebuser Straße 60 6/DS/790 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz" 6/DS/805 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.5Bebauungsplan Nr. 90 "Wohnen am Altstädter Platz"
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6/DS/795 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.6Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Erhöhung der Aufwandsentschädigung 2018 6/DS/798 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Weiterführung der Gesellschaft mit der OWF Ostbrandenburgische Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH 6/DS/828 
 Beschluss: Zustimmung  
8.8Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018 6/DS/816 
8.9Dienstaufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte 6/IV/827 
8.10Beschluss zum Sitzungsplan 2019  
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
13Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018   
14Erweiterung Kreditlinie Cashmanagement; hier Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH   
15Beschluss zur Ehrung mit dem Goldenen Rabe der Stadt Fürstenwalde/Spree   
16Informationen der Verwaltung   
17Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
18Schließung der Sitzung