Ausschuss für Haushaltsüberwachung und Bürgerhaushalt - 28.11.2018 - 18:32-20:44 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Überarbeitung der Satzung zum Bürgerbudget 6/DS/841 
 Beschluss: Zustimmung  
7.2Antrag der SPD-Fraktion: Für ein sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. 6/AN/814 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.3Überprüfung Jahresabschluss 2016 6/DS/818 
 Beschluss: Zustimmung  
7.4Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
8Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
9Informationen der Verwaltung    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
11Bestätigung der Niederschrift vom 07.11.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine DS vor)    
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
15Schließung der Sitzung