Hauptausschuss - 05.12.2018 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 14.11.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen der Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Vorgehen im Zweckverband mit der Stadtverordnetenversammlung abstimmen 6/AN/835 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
7.2Antrag der SPD-Fraktion: Für ein sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. 6/AN/814 
 Beschluss: Zurückstellung  
7.3 Nachtrag: 05.12.2018 *Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Weihnachtsbeleuchtung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.4Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
7.5Jahresabschluss 2017 Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/819 
 Beschluss: Zustimmung  
7.6Wirtschaftsplan 2019 - Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/820 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.7Überprüfung Jahresabschluss 2016 6/DS/818 
 Beschluss: Zustimmung  
7.8Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 6/DS/822 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Bestätigung der Niederschrift vom 14.11.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
12.1Vergabe von Dienstleistungen - Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen Spreeuferpark und Martinigarten 2019 - 2021   
12.2Grundstücksangelegenheit, hier: Ankauf Eisenbahnstraße 118 (Flur 95, Flurstück 21)   
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
15Schließung der Sitzung