Stadtverordnetenversammlung - 13.12.2018 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.18    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Zurückstellung  
8.3Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen 6/AN/787 
 Beschluss: Zurückstellung  
8.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Toiletten im Stadtzentrum ausschildern 6/AN/834 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.5Antrag des BFZ - Kitabedarfsplanung 6/AN/806 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.6Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen. 6/AN/815 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 7, Befangen: 0  
8.7Antrag der SPD-Fraktion: Für eine sauberes Fürstenwalde: Straßenreinigung ab 2019 durch die Fachgruppe Kommunalservice und Anpassung der Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree. 6/AN/814 
 Beschluss: Zurückziehung  
8.8 Nachtrag: 04.12.2018 *Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Vorgehen im Zweckverband mit der Stadtverordnetenversammlung abstimmen 6/AN/835 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
8.9Quartalsbericht zum Vollzug des Haushaltes 2018 6/IV/817 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.10Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.11Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen auf der Ketschendorfer Feldmark II" hier: Satzungsbeschluss 6/DS/825 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Bebauungsplan Nr. 106 "Akademie Campus", hier: Änderung Geltungsbereich - Präzisierung der Planungsziele 6/DS/829 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.13Satzung über die Reinigung von Straßen der Stadt Fürstenwalde/Spree und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßeneinigungs- und Gebührensatzung) 6/DS/822 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.14 Nachtrag: 12.12.2018 *Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 6/DS/731/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.14.1 Nachtrag: 12.12.2018 *Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 6/DS/731 
8.15Wiederholung der Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018 für den Bereich Nord und Mitte 6/DS/816/1 
8.16Jahresabschluss 2017 - Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/819 
 Beschluss: Zustimmung  
8.17Wirtschaftsplan 2019 - Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/820 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.18Umsetzung des §18 a BbgKVerf als Partizipationsstrategie 6/DS/842 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.19Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Starke Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen nach § 18a der Brandenburger Kommunalverfassung umsetzen! 6/AN/836 
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift vom 22.11.18    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1 Nachtrag: 13.12.2018 *Neubau des Sozialtraktes der Sporthalle Pneumant am Pneumant-Forum   
13.2Grundstücksangelegenheit, hier: Ankauf Eisenbahnstraße 118 (Flur 95, Flurstück 21)   
13.3 Nachtrag: 04.12.2018 *Vertragsänderungen zum Jagdschlossensemble und Akademie Campus im Areal Aufbauschule   
13.4 Nachtrag: 04.12.2018 *Grundstücksangelegenheit, hier: Grundstücke an der Bahnhofstraße Ecke Roteichenstraße, Flur 158 Flurstücke   
13.5Inanspruchnahme von Amtshaftpflichtversicherungen und/oder des kommunalen Schadensausgleich im Kontext der städtischen Swap-Geschäfte   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung