Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales, Bildung, Integration und Gleichstellung - 14.02.2019 - 18:35-20:21 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:35
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 10.01.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
5Informationen der Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Wahl einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für den Ausschusses für Kultur, Sport, Soziales und Gleichstellungsfragen    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.2Thema Integration    
7.3Informationen zur Brandenburgischen Frauenwoche    
7.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.5Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 6/DS/731 "Gut für Fürstenwalde; Essenbeiträge in kommunalen Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten abschaffen" 6/AN/746 
7.6Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App) 6/AN/863 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.7Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree 6/DS/861 
7.8Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19
11Bestätigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 10.01.2019   
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (keine vorhanden))   
13Informationen der Verwaltung   
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses   
15Schließung der Sitzung