Ausschuss für Stadtentwicklung - 19.02.2019 - 18:31-22:20 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:31
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschriften    
4.1Bestätigung der Niederschrift vom 04.12.2018  
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
4.2Bestätigung der Niederschrift vom 15.01.2019  
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen und Anfragen aus Beiräten    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Landschaftsplan der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Auslagebeschluss im Sinne der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) (BE: Fr. Dickson, Büro Fugmann + Janotta) 6/DS/869 
8.2Informationen zum Innenstadtbüro in der Mühlenstraße 6/IV/870 
8.3Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App) 6/AN/863 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Sachstandsinformationen Tränkeweg zum Antrag 6/AN/728 der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen 6/IV/860 
8.5Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der ehemaligen Aufbauschule - Vorstellung der Konzeptvarianten als Vorgaben zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 106 "Akademie Campus" 6/DS/864 
8.6Bebauungsplan Nr. 113 "Wohnbebauung Uferstraße - Alte Wollfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 6/DS/859 
8.7Beschluss zur Bildung des 2. Abschnitts Emma-Reich-Straße 6/DS/856 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree 6/DS/861 
8.9Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:08
12Bestätigung der Niederschrift vom 15.01.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung