Hauptausschuss - 20.02.2019 - 18:30-20:35 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Zurückziehung  
7.2Sachstand der Abarbeitung der Bürgerbudgetprojekte 2017-2019 6/IV/865 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.3Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App) 6/AN/863 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.4Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
7.5Information zum Anteil der EU-Fördermittel am Haushalt der Stadt Fürstenwalde/Spree  
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.6Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/866 
 Beschluss: Zustimmung  
7.7Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree 6/DS/861 
7.8Jagdnutzungsvorschrift Stadtforst Fürstenwalde/Spree 6/DS/868 
7.9Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gegenseitigen Hilfe im Rahmen der Bewältigung von Aufgaben der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr 6/DS/862 
 Beschluss: Zustimmung  
7.10Sachstandsinformationen Tränkeweg zum Antrag 6/AN/728 der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen 6/IV/860 
7.11Stand der Neuerarbeitung von Pachtverträgen für Sportvereine    
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
11Bestätigung der Niederschrift vom 16.1.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
12.1Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung der Th.-Fontane-Grundschule, Los 2 Holzbau   
12.2Vergabe von Planungsleistungen - denkmalgerechte Instandsetzung, Umbau und Sanierung des Jagdschlosses, Los 4 Freianlagen   
12.325 Jahre Mindestlaufzeit für das Pachtverhältnis mit der BSG Pneumant e. V.   
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
15Schließung der Sitzung