Hauptausschuss - 27.03.2019 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Niederschriften    
4.1Niederschrift vom 20.02.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
4.2Niederschrift vom 07.03.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
5Informationen der Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Bericht zur Kriminalitätsstatistik  
7.2Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
7.3Jagdnutzungsvorschrift Stadtforst Fürstenwalde/Spree 6/DS/868 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.4Antrag der Fraktion DIE LINKE. Fürstenwalde - sicherer Hafen 6/AN/877 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
7.5Antrag der BFZ-Fraktion: Fürstenwalder Wirtschaftsförderung und Standordmarketing stärken - Synergien durch Übernahme der OWF Gesellschaft mbH 6/AN/880 
7.6Antrag der BFZ-Fraktion: Für mehr Sicherheit und Ordnung am Bahnhof und im Bahnhofsumfeld - Qualifizierung von Menschen in Arbeitslosigkeit zur Bahnhofs- und Umweltstreife 6/AN/881 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.7Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 6/731 "Gut für Fürstenwalde - Essenbeiträge in kommunalen Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten abschaffen" 6/AN/882 
 Beschluss: Zurückstellung  
7.8Freigabe von Haushaltsmitteln für die Programmgestaltung des Stadtfestes 2020 6/DS/887 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.9Bebauungsplan Nr. 113 "Wohnbebauung Uferstraße - Alte Wollfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 6/DS/859 
7.10Überplanmäßige Aufwendungen für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße 6/DS/886 
7.11BSG Pneumant    
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Bestätigung der Niederschrift    
11.1Niederschrift vom 20.2.2019   
11.2Niederschrift vom 07.03.2019   
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13Klagen gegen den Zensus 2011 und den Schlüsselzuweisungsbescheid für das Jahr 2013   
13.1Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung der Th.-Fontane-Grundschule, Los 22 Heizungs-und Sanitärinstallation   
13.2Vergabe von Bauleistungen - Erweiterung der Th.-Fontane-Grundschule, Los 23 Raumlufttechnische Anlagen und Gebäudeautomation   
13.3Vergabe von Bauleistungen - Neubau Krausestraße   
14Informationen anonymer Brief   
15Informationen der Verwaltung    
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
17Schließung der Sitzung