Stadtverordnetenversammlung - 31.01.2019 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App) 6/AN/863 
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Wiederholung der Wahl der Schiedsleute der Stadt Fürstenwalde/Spree 2018 für den Bereich Nord 6/DS/816/2 
 Beschluss: Zustimmung  
8.4Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD Babybegrüßungsdienst in neuem Format 6/AN/787 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5(Einbringung) Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree 6/DS/861 
 Beschluss: Verweisung  
8.6Kommunalwahl am 26. Mai 2019, hier: Bestimmung des Wahlkreises gemäß §§ 20 und 21 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (BbgKWahlG) 6/DS/839 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Überarbeitung der Satzung zum Bürgerbudget 6/DS/841 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Verlängerung der vorübergehenden Übertragung der Aufgaben des Kämmerers/der Kämmerin 6/IV/744/1 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.9Neufassung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 6/DS/731/2 
 Beschluss: Zustimmung  
8.10Überprüfung Jahresabschluss 2016 6/DS/818 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Oder-Spree zur Gefahrstoffeinheit 6/DS/855 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Sicherung der Eigenanteile im Bundesprogramm "Sportstättenförderung" - Bestätigung einer Eilentscheidung 6/DS/854 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.13Förderung der Biodiversität in Fürstenwalde/Spree, hier: Beschluss der Förderrichtlinie 6/DS/736 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.14Umbenennung eines Weges im Gebiet Ausbau Ost 6/DS/826 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.15Lärmaktionsplan (Stufe 3) Fürstenwalde/Spree 6/DS/832 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.1629. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Otto-Lilienthal-Straße) hier: Einleitungsbeschluss 6/DS/844 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.17Bebauungspläne Nr. 61 "Verbrauchermarkt Trebuser Straße" und Nr. 84 "Nahversorgung an der Ernst-Thälmann-Straße" hier: Einleitung von Änderungen 6/DS/852 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.18Sachstandsinformationen Tränkeweg zum Antrag 6/AN/728 der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen 6/IV/860 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine Beratungsdrucksachen vor)    
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung