Stadtverordnetenversammlung - 07.03.2019 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2019    
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters  
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Nachwahl zur Schiedsperson der Schiedsstelle Fürstenwalde Süd 6/DS/816/3 
8.3Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749/1 
 Beschluss: Zurückziehung  
8.4Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 6/731 "Gut für Fürstenwalde - Essenbeiträge in kommunalen Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten abschaffen" 6/AN/882 
 Beschluss: Verweisung  
8.5Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines "digitalen Marktplatzes" (City-Portal, City-App) 6/AN/863 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.6Antrag der Fraktion DIE LINKE. Fürstenwalde - sicherer Hafen 6/AN/877 
 Beschluss: Verweisung  
8.7Antrag der BFZ-Fraktion: Fürstenwalder Wirtschaftsförderung und Standordmarketing stärken - Synergien durch Übernahme der OWF Gesellschaft mbH 6/AN/880 
 Beschluss: Verweisung  
8.8Antrag der BFZ-Fraktion: Für mehr Sicherheit und Ordnung am Bahnhof und im Bahnhofsumfeld - Qualifizierung von Menschen in Arbeitslosigkeit zur Bahnhofs- und Umweltstreife 6/AN/881 
 Beschluss: Verweisung  
8.9Informationen zum Antrag der BFZ-Fraktion (6/AN/453) Fahrradboxen im Bahnhofsumfeld  
8.10Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Beschluss über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Fürstenwalde/Spree 6/DS/861 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gegenseitigen Hilfe im Rahmen der Bewältigung von Aufgaben der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr 6/DS/862 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.13Sachstand der Abarbeitung der Bürgerbudgetprojekte 2017-2019 6/IV/865 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.14Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/866 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.15Beschluss zur Bildung des 2. Abschnitts Emma-Reich-Straße 6/DS/856 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.125 Jahre Mindestlaufzeit für das Pachtverhältnis mit der BSG Pneumant e. V.   
13.2Beanstandung des Beschlusses 6/DS/846 vom 13.12.2018   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung