Stadtverordnetenversammlung - 11.04.2019 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Niederschrift vom 07.03.2019  
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
5Informationen der Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters  
6.1Aussprache mit dem Bürgermeister und Nachfragen    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einbringung von Anträgen durch die Fraktionen    
8.2Berichterstattung über die Einhaltung der Schutzziele 1 und 2 durch die Feuerwehr Fürstenwalde/Spree6/IV/889 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8.3Jagdnutzungsvorschrift Stadtforst Fürstenwalde/Spree 6/DS/868 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Prioritätenlisten für den Haushaltsmittelbedarf der Stadt Fürstenwalde/Spree für den Zeitraum 2019 bis 2022 6/DS/872 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 12, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
8.525 Jahre Mindestlaufzeit für das Pachtverhältnis mit der BSG Pneumant e. V.6/DS/873   
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Befangen: 1  
8.6Antrag der SPD-Fraktion: Eilantrag zur Rücknahme der Kündigungen Sportstätten 6/AN/897 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.7Überplanmäßige Aufwendungen für das Bauvorhaben Herstellung Krausestraße 6/DS/886 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Antrag der Fraktion DIE LINKE. Fürstenwalde - sicherer Hafen 6/AN/877 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0  
8.9Antrag der BFZ-Fraktion: Fürstenwalder Wirtschaftsförderung und Standordmarketing stärken - Synergien durch Übernahme der OWF Gesellschaft mbH 6/AN/880 
 Beschluss: Zurückstellung  
8.10Antrag der BFZ-Fraktion: Für mehr Sicherheit und Ordnung am Bahnhof und im Bahnhofsumfeld - Qualifizierung von Menschen in Arbeitslosigkeit zur Bahnhofs- und Umweltstreife 6/AN/881 
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.11Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS 6/731 "Gut für Fürstenwalde - Essenbeiträge in kommunalen Kindertagesstätten, Grundschulen und Horten abschaffen" 6/AN/882 
 Beschluss: Verweisung  
8.12Antrag der FDP-Fraktion zur Vorlage einer strategischen Personalbedarfsermittlung 6/AN/888 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.13Freigabe von Haushaltsmitteln für die Programmgestaltung des Stadtfestes 2020 6/DS/887 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.14Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der ehemaligen Aufbauschule - Vorstellung der Konzeptvarianten als Vorgaben zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 106 "Akademie Campus" 6/DS/864 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.15Landschaftsplan der Stadt Fürstenwalde/Spree, hier: Auslagebeschluss im Sinne der §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 6/DS/869 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.16Bebauungsplan Nr. 113 "Wohnbebauung Uferstraße - Alte Wollfabrik" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 6/DS/859 
 Beschluss: Verweisung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Niederschrift vom 07.03.2019    
 Beschluss: Zustimmung  
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1Klagen gegen den Feststellungsbescheid des Zensus 2011 und den Schlüsselzuweisungsbescheid für das Jahr 2013   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
16Schließung der Sitzung