Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2008/2014)

Hauptausschuss - 21.01.2009 - 18:00-19:30 Uhr
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1Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2 Nachtrag: 15.01.2009 *Bestätigung der Niederschriften Sos. vom 26.11. und 03.12.2008    
 Beschluss: Zustimmung  
3Drucksachen öffentliche Sitzung    
3.1 Nachtrag: 13.02.2009 *Entsendung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften gem. § 27 (2) BbgKVerf 5/036 
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 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3.2 Nachtrag: 13.02.2009 *Wahl der Schiedspersonen 5/033 
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Dokument anzeigen: Persönliche Daten Dateigrösse: 32 KB Persönliche Daten 32 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4 Nachtrag: 22.01.2009 *Diskussion Berufung sachkundiger Einwohner    
 Beschluss: Zustimmung  
4.1 Nachtrag: 13.02.2009 *Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) 5/031 
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Dokument anzeigen: StrReinGebSatzung Dateigrösse: 43 KB StrReinGebSatzung 43 KB
Dokument anzeigen: Gebührenkalkulation Str.Rein. Dateigrösse: 22 KB Gebührenkalkulation Str.Rein. 22 KB
Dokument anzeigen: Gebührenvergleich alt-neu Dateigrösse: 15 KB Gebührenvergleich alt-neu 15 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationen der Verwaltung    
6Anfragen an die Verwaltung    
7Beendigung der öffentlichen Sitzung    
8 Nachtrag: 13.02.2009 *Bestätigung der Tagesordnung   
9 Nachtrag: 15.01.2009 *Bestätigung der Niederschriften Sos. vom 26.11. und 03.12.2008   
10Drucksachen nicht öffentliche Sitzung   
10.1 Nachtrag: 13.02.2009 *Geschäftsführung Modekaufhaus Magnus Fürstenwalde GmbH   
10.2Teilerlass von Grundsteuern für Objekte der Fürstenwalder Wohnungsbaugenossenschaft e.G.   
10.3Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für dieBeendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"   
10.4Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"   
10.5Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"   
10.6Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"   
10.7 Nachtrag: 16.01.2009 *Anhebung der Kontokorrentlinie für den Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb   
11Informationen der Verwaltung   
12Anfragen an die Verwaltung   
13Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung