Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2008/2014)

Stadtverordnetenversammlung - 29.01.2009 - 18:00-20:45 Uhr
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1Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2 Nachtrag: 15.01.2009 *Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2008    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
3Anträge zur Tagesordnung    
4Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7 Nachtrag: 15.01.2009 *Einwohnerfragestunde    
8 Nachtrag: 15.01.2009 *Berufung sachkundiger Einwohner (gem. § 43 IV BbgKVerf.)    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Drucksachen öffentliche Sitzung    
9.1Entsendung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung in die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften gem. § 27 (2) BbgKVerf 5/036 
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 Beschluss: Zustimmung  
9.2Wahl der Schiedspersonen 5/033 
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 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) 5/031 
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Dokument anzeigen: Gebührenkalkulation Str.Rein. Dateigrösse: 22 KB Gebührenkalkulation Str.Rein. 22 KB
Dokument anzeigen: Gebührenvergleich alt-neu Dateigrösse: 15 KB Gebührenvergleich alt-neu 15 KB
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10 Nachtrag: 23.02.2009 *Anfragen der Abgeordneten    
11Informationen der Verwaltung    
12Beendigung der öffentlichen Sitzung    
13 Nachtrag: 15.01.2009 *Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2008   
14Anträge zur Tagesordnung   
15Feststellung der Tagesordnung   
16Informationen des Vorsitzenden   
17Drucksachen nicht öffentliche Sitzung   
17.1Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für dieBeendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"   
17.2Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Haus am Spreebogen"   
17.3Darlehensgewährung an die Wohnungswirtschaft GmbH für die Finanzierung des Aufhebungsentgeltes, einschließlich Nebenkosten, für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"   
17.4Teilerlass einer Forderung gegenüber der Wohnungswirtschaft GmbH aus der Darlehensgewährung für die Beendigung des Erbbaurechtsvertrages "Fürstenwalder Hof"   
17.5 Nachtrag: 16.01.2009 *Anhebung der Kontokorrentlinie für die Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb   
17.6 Nachtrag: 02.02.2009 *Übertragung der Gesellschaftsanteile der Stadt Fürstenwalde an der Flugplatzbetriebsgesellschaft Fürstenwalde mbH   
18Anfragen der Abgeordneten   
19Informationen der Verwaltung   
20Beendigung der nicht öffentlichen Sitzung