Stadtverordnetenversammlung - 28.01.2010 - 18:00-19:40 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
5.1Berufung eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung
hier: Nachfolgekandidatin der Fraktion DIE LINKE., Frau Sabine Lenz
    
5.2Benennung eines Mitgliedes für den Hauptausschuss
hier: Vorschlag der Fraktion DIE LINKE., Herr Rene Benz
    
5.3Benennung eines Stellvertreters für den Hauptausschuss
hier: Vorschlag der Fraktion DIE LINKE., Frau Sabine Lenz
    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Verleihung des "Preises für soziales Engagement"    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Einwohnerfragestunde    
8.2Bestellung eines Vertreters der Stadtverordnetenversammlung in die Aufsichtsräte der Wohnungswirtschaft GmbH Fürstenwalde (Spree), der Bürgerhaus "Fürstenwalder Hof" - Kultur und Freizeit GmbH und der Fürstengalerie Verwaltungs GmbH 5/164 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.3Einbringung des Haushaltsplanes 2010 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2010 - 2013 5/165 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Änderung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Fürstenwalde i.d.F.d.B. vom 21. Juli 2009 5/159 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5Bebauungsplan Nr. 65 "Sportforum an der Bäderbahn" hier: Änderung des Geltungsbereiches, Auslagebeschluss 5/161 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.6Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Verabschiedung eines Briefes an Bundeskanzlerin Merkel und an Ministerpräsident Platzeck zur Finanzausstattung der Kommune    
 Beschluss: Ablehnung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Feststellung der Tagesordnung   
13Bestätigung der Niederschrift   
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
14.1Neuverpachtung des Holzhackschnitzelheizkraftwerkes   
14.2 Nachtrag: 21.01.2010 *Grundstücksangelegenheit:   
15Informationen der Verwaltung   
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
17Schließung der Sitzung