Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2010 - 18:00-19:30 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung   
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit   
3Feststellung der Tagesordnung   
4Bestätigung der Niederschrift der 12. Sitzung   
5Informationen des Vorsitzenden   
6Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (es liegen keine Beratungsdrucksachen vor)   
7Informationen der Verwaltung   
8Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
9Beendigung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
10Eröffnung der Sitzung    
11Feststellung der Tagesordnung    
12Bestätigung der Niederschrift der 12. Sitzung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
13Informationen des Vorsitzenden    
13.1Benennung eines sachkundigen Einwohners    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Informationen des Bürgermeisters    
15Einwohnerfragestunde    
16Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
16.1 Nachtrag: 18.06.2010 *Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen
hier: Erweiterung der Produktbeschreibung 252/Museum - Verweisung in den Fachausschuss
    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.2Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Rechtsgültigkeit der Bürgermeisterwahl am 14.03.2010 5/192 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.3Jahresabschluss 2008 - Städtischer Betriebshof, Kommunaler Eigenbetrieb 5/189 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.4Wirtschaftsplan 2010 - Städtischer Betriebshof, Kommunaler Eigenbetrieb 5/190 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.51. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung (Ersetzungssatzung) der Stadt Fürstenwalde/ Spree 5/167 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
16.6Bebauungsplan Nr. 56 "Wohnbebauung Buggenhagenstraße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 5/173 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.710. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Buggenhagenstraße) hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses 5/174 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
16.8Bebauungsplan Nr. 65 "Sportforum an der Bäderbahn" hier: Satzungsbeschluss 5/180 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
16.917. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree hier: Änderung des Geltungsbereiches, Erweiterung des Geltungsbereiches um einen zweiten Änderungsbereich, Auslagebeschluss 5/182 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
16.10Bebauungsplan N. 66 "Lise-Meitner-Straße"
hier: Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a BauGB
5/183 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.11Bebauungspläne Nr. 12A "Ulanenkaserne Ketschendorf Südufer Spree" und 12B "Ulanenkaserne Ketschendorf Rudolf-Breitscheid-Straße"
hier: Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse
5/184 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
16.12Beschluss zur Bauausführung und Abschnittsbildung des Vorhabens Straße Goetheplatz 5/185 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.13Beschluss zur Ausführung und zur Abschnittsbildung für das Bauvorhaben Ausbau Rückertstraße 5/186 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16.14Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK), Ergänzung der Projektliste 5/187 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
17Informationen der Verwaltung    
18Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
19Verabschiedung der Abgeordneten Czerwinske und des Bürgermeisters    
20Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung