Stadtverordnetenversammlung - 27.01.2011 - 18:00 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 09.12.2010    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Verleihung des Preises für soziales Engagement der Stadt Fürstenwalde/Spree und Ehrung des Zweitplazierten    
9Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
9.1Einbringung des Haushaltsplanes 2011 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2011 - 2014 5/298 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.2Jahresabschluss 2009 des Städtischen Betriebshofes Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 5/294 
 Beschluss: Zustimmung  
9.315. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (südlicher Flugplatzbereich) hier: Erweiterung des Geltungsbereiches 5/291 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.418. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (nördlicher Flugplatzbereich) hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses 5/290 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.5Bebauungsplan Nr. 64 "Gewerbestandort Flugplatz"
hier: Änderung Geltungsbereich
5/287 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.6Bebauungsplan Nr. 67 "Solarpark Flugplatz"
hier: Änderung Geltungsbereich
5/288 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.716. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Solarfeld Staatsreserve) hier: Änderung des Geltungsbereiches, Auslagebeschluss 5/293 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.8Bebauungsplan Nr. 71 "Wohnen am Friedrich-Naumann-Platz" hier: Aufstellungsbeschluss 5/289 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.9Außenbereichssatzung für das Gebiet Heideland hier: Aufstellungsbeschluss 5/295 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7  
9.10 Nachtrag: 28.01.2011 *Neufestsetzung des Kassenkredites 5/299 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Informationen der Verwaltung    
11Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
12Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
13Feststellung der Tagesordnung   
14Bestätigung der Niederschrift vom 09.12.2010   
15Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
15.1Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf des Grundstücks an der Bahnhofstraße, Flur 158 Flurstück 80   
15.2Besetzung der Fachbereichsleiterstelle Stadtentwicklung   
15.3Vergabe Bürogebäude nach VOB   
16Informationen der Verwaltung   
17Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
18Schließung der Sitzung