Stadtverordnetenversammlung - 07.07.2011 - 18:00-20:15 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 26.05.2011    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Bericht zum Stand der Umsetzung der Klimaschutzkonzeption, Antrag der Fraktion DIe LINKE.    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.2Leistungen unbürokratisch ermöglichen - Übernahme der Kosten für das Schulessen, Antrag der Fraktion DIE LINKE.    
8.3Beantragung von Schulsozialarbeiterstellen, Antrag der Fraktion DIE LINKE.    
8.4Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Stadtentwicklung, hier: Lothar Kranz    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.5Jahresabschluss 2008 der Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 5/347 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
8.6Satzung zur Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Fürstenwalde/Spree (Feuerwehrkostensatzung, 1. Änderung) 5/232/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.71. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 5/340 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Gebührensatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten 5/330/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9Bebauungsplan Nr. 26 "Lindenstraße-Süd", 1. Änderung
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
5/328   
 Beschluss: Zurückstellung  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
8.10Bebauungsplan Nr. 72 "Solarpark James-Watt-Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5/341 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Bebauungsplan Nr. 58 "Gewerbegebiet Hegelstraße"
hier: Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5/342 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Fürstenwalde/Spree (Bereiche Zufahrt Staatsreserve und Beeskower Chaussee) 5/343 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Feststellung der Tagesordnung   
13Bestätigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 26.05.2011   
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
14.1Vergabe einer Bauleistung nach VOB, Baumaßnahme: Erweiterung P+R Nord   
14.2Vergabe einer Bauleistung nach VOB, Baumaßnahme: Ausbau Gärtnerstraße   
14.3Vergabe einer Bauleistung nach VOB, Baumaßnahme: Ausbau Schellingstraße   
14.4Grundstücksangelegenheit, hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zum Kulturhaus Trebus, Parkstraße 10   
15Informationen der Verwaltung   
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
17Schließung der Sitzung