Stadtverordnetenversammlung - 15.03.2012 - 18:00-20:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung der STVV vom 26.01.2012    
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Berufung sachkundiger Einwohner in den Stadtentwicklungsausschuss    
8.1Berufung der sachkundigen Einwohnerin Frau Beatrix Ring    
8.2Berufung des sachkundigen Einwohners Herrn Jens Finka    
9Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
9.1Antrag der Fraktion "DIE LINKE": "Baumschutz heißt auch Erhalten und Schützen"    
9.2Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 5/424 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3Beschluss über die Jahresrechnung 2009 gemäß § 82 BbGKVerf 5/419 
 Beschluss: Zustimmung  
9.4Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2012-2015 5/404/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.5Verabschiedung der Gleichstellungskonzeption der Stadt Fürstenwalde/Spree 5/418 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.6Wirtschaftsplan 2012 - Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 5/425 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
9.7Wirtschaftsplan 2012 - Städtischer Betriebshof Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 5/426 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.8Ordnungsbehördliche Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde 5/405 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.9Bebauungsplan Nr. 09 "Wohngebiet Kastanienweg" hier: Beendigung des Verfahrens zur Aufhebung der Satzung, Einleitungsbeschluss zur 2. Änderung der Satzung 5/401 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.10Bebauungsplan Nr. 62 "Wohnen am Kastanienweg III" hier: Änderung des Geltungsbereiches 5/402 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.11Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben Neubau der Wielandstraße 5/411 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.12Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben Neubau der Wilhelm-Busch-Straße 5/413 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.131. Änderung zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Fürstenwalde/Spree hier: Selbstbindungsbeschluss als städtebaulicher Rahmenplan 5/416 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.14Bebauungsplan Nr. 73 "Solarpark Neue Gartenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5/417 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.15Bebauungsplan Nr. 74 "Gewerbestandort Dr-Cupei-Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5/422 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.16Bebauungsplan Nr. 75 "Erschließung Gewerbegebiet Tränkeweg-West"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5/423 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Informationen der Verwaltung    
11Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
12Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung der Tagesordnung   
14Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung der STVV vom 26.01.2012   
15Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
15.1Erweiterung des Holzhackschnitzelheizkraftwerkes durch ein Gasmotor-Blockheizkraftwerk   
15.2Rückbau der Biogasanlage   
16Informationen der Verwaltung   
17Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
18Schließung der Sitzung