Stadtverordnetenversammlung - 26.09.2012 - 18:00-19:30 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 09.08.2012    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
5.1Berufung einer Ersatzperson: hier Fraktion DIE LINKE. Frau Helga Juraschek    
5.2Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. hier: Herr Franz Finka    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5.3Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Herr Matthias Bogdan    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Feststellung des Jahresabschlusses 2011 Stadtforst Fürstenwalde - Kommunaler Eigenbetrieb 5/481 
 Beschluss: Zustimmung  
8.2Bestimmung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-kommunale Aktionäre mbH 5/445 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.3Leitbild für den Internetauftritt der Stadt Fürstenwalde/Spree 5/483 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 5/486 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0  
8.5Beschluss über die Jahresrechnung 2010 gemäß § 82 der Brandenburgischen Kommunalverfassung 5/485 
 Beschluss: Zustimmung  
8.6Ausführungsbeschluss Freianlage "Marktecke" 5/471 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.7Gebrüder-Grimm-Straße hier: Aufhebung des Beschlusses zur Benennung vom 10.11.1994 5/478 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 18 "Wohnen am Spreebogen" hier: Aufhebung des Beschlusses vom 13.04.2000 und Neubenennung 5/479 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9Satzung über die Erhaltung, die Pflege und den Schutz von Bäumen in der Stadt Fürstenwalde/Spree (Baumschutzsatzung Fürstenwalde/ Spree) 5/482 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.10Bebauungsplan Nr. 81 "Gewerbestandort Thomas-Edison-Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5/484 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.11Bebauungsplan Nr. 74 "Gewerbestandort Dr.-Cupei-Straße"
hier: Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 sowie § 2 Abs. 2 BauGB
5/487 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Bebauungsplan Nr. 78 "Otto-Lilienthal-Straße"
hier: Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5/488 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.13 Nachtrag: 04.10.2012 *Beteiligung des Ortsbeirates Trebus an der Ausschreibung "Kunst fürs Dorf - Dörfer für die Kunst" 5/493 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Feststellung der Tagesordnung   
13Bestätigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 09.08.2012   
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
14.1Anschlussfinanzierung eines Darlehens der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH   
15Informationen der Verwaltung   
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
17Schließung der Sitzung