Stadtverordnetenversammlung - 24.01.2013 - 18:00-19:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 13.12.2012    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Verleihung des Preises für soziales Engagement der Stadt Fürstenwalde/Spree    
8Einwohnerfragestunde    
9Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
9.1Berufung einer Ersatzperson: hier Fraktion der SPD, Frau Ines Jeske    
9.2Neubesetzung der Fachausschüsse    
9.3Einführung Bürgerhaushalt 5/526 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.4Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt Fürstenwalde/ Spree im Verein "Weitblick - Verkehrsinfrastruktur und Logistik e. V." 5/536 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.5Antrag auf Mitgliedschaft in der LAG Oderland 5/537 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.6Bebauungsplan Nr. 75 "Erschließung Gewerbegebiet Tränkeweg-West"
hier: Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5/529 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.7Bebauungsplan Nr. 78 "Otto-Lilienthal-Straße"
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
5/530 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.8Bebauungsplan Nr. 68 "Baumarkt Rebstockstraße" hier: Änderung des Geltungsbereiches, Auslagebeschluss 5/531 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.9Ausführungsbeschluss für das Bauvorhaben Neubau der Dr.-Semmelweis-Straße im Bereich des ehemaligen Friedrich-Naumann-Sportplatzes 5/534 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Informationen der Verwaltung    
11Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
12Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung der Tagesordnung   
14Bestätigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 13.12.2012   
15Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
15.1Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf des Wohngrundstücks Grünstraße 9 A, Flur 107 Flurstück 399   
16Informationen der Verwaltung   
17Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
18Schließung der Sitzung