Stadtverordnetenversammlung - 23.01.2014 - 18:00-20:55 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift der 44. Sitzung vom 12.12.2013    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
5.1Ehrung des Projektes "Das Welt ist bunt" der Spreeoberschule mit dem Preis für soziales Engagement    
5.2Verabschiedung der Schiedsleute (2008 bis 2013)    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1 Nachtrag: 29.01.2014 *Antrag der Fraktion DIE LINKE. Einberufung eines "Runden Tisches für Integration"    
8.2Ordnungsbehördliche Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 5/662 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Bebauungsplan Nr. 88 "Kita-Standort Heuweg"
hier: Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5/660 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Bebauungsplan Nr. 64 "Solarpark Flugplatz II"
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
5/666 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 7  
8.5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Stromkosten für die Straßenbeleuchtung, Betätigung der Eilentscheidung 5/659 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.6Überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben Altes Rathaus, Bestätigung der Eilentscheidung 5/663/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Feststellung der Tagesordnung   
13Bestätigung der Niederschrift der 44. Sitzung vom 12.12.2013   
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
14.1Grundstücksangelegenheit, hier: Verkauf eines Grundstücks an der Hegelstraße, Flur 71 Flurstück 110/9 tw.   
15Informationen der Verwaltung   
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
17Schließung der Sitzung