Hauptausschuss - 21.01.2015 - 18:30 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Niederschrift vom 26.11.2014    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
6.1Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern in die Medizinische Einrichtungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung (MEG) 6/067/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.2Neufestlegung der Zuständigkeiten des Hauptausschusses    
 Beschluss: Zurückstellung  
6.3Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/077 
 Beschluss: Zurückstellung  
6.4Geschäftsordnung (GeschO) für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/080 
 Beschluss: Zurückstellung  
6.5Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung (Beteiligungssatzung) der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/081 
 Beschluss: Zurückstellung  
6.6Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/074 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.7 Nachtrag: 20.01.2015 *Finanzierung Fürstenwalder Frühlingsfest 2014 6/084/1 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Informationen der Verwaltung    
8Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
9Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
10Feststellung der Tagesordnung   
11Bestätigung der Niederschriften vom 26.11.2014 und vom 11.12.2014   
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
12.1Jahresabschluss 2013 - hier Medizinische Einrichtungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree Gesellschaft mit beschränkter Haftung   
12.2Jahresabschluss 2013; hier: Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung   
12.3Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree   
13Informationen der Verwaltung   
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses   
15Schließung der Sitzung