Stadtverordnetenversammlung - 29.01.2015 - 18:30 Uhr

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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2014    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Verleihung des Preises für soziales Engagement an den Jugendclub Nord    
8.2Kriminalitätsbericht der Polizei (BE: Polizeihauptkommissar Rau)    
8.3Geschäftsordnung (GeschO) für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/080 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.4Einbringung des Antrages der Fraktion DIE LINKE "Hinweistafeln - Erinnern - Erklären - Vermitteln"    
8.5Anträge der Fraktion DIE LINKE "LKW-Verkehr aus der Stadt" und Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Tempo 30 zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr"    
8.6Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern in die Medizinische Einrichtungsgesellschaft Fürstenwalde/Spree mit beschränkter Haftung (MEG) 6/067/1 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.7Einbringung des Haushaltsplanes 2015 einschließlich Finanzplan für die Jahre 2015-2018 6/082 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.8Hauptsatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/077 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.9 Nachtrag: 26.01.2015 *Festlegung der Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019) 6/085 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.10Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner    
8.11Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung (Beteiligungssatzung) der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/081 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.12Verordnung über mögliche Verkaufszeiten an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/074 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.132. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/042 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
8.142. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 22 "Bahnübergang J.-S.-Bach-Straße" hier: Satzungsbeschluss 6/066 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.15Benennung der Freifläche zwischen Martin-Luther-Straße und Mozartstraße 6/076 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.16Bebauungsplan Nr. 81 "Gewerbestandort Thomas-Edison-Straße"
hier: Änderung des Geltungsbereichs,
Beschluss über den Entwurf zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6/079 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.17 Nachtrag: 20.01.2015 *Finanzierung Fürstenwalder Frühlingsfest 2014 6/084/1 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
12Feststellung der Tagesordnung   
13Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2014   
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung   
14.1Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Fürstenwalde/Spree   
14.2Antrag der Fraktion des BFZ - Beschluss Nr. 4 des mehrteiligen Beschlusses zur DS 4/291 vom 27.10.2005 - Beschlusslage zur   
15Informationen der Verwaltung   
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung   
17Schließung der Sitzung