Ausschuss für Stadtentwicklung - 19.01.2016 - 18:32-10:02 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:32
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift    
4.1Bestätigung der Niederschrift vom 03.11.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
4.2Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1"Parkbühne und Stadtpark brauchen eine funktionierende Infrstruktur" 6/AN/229 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.2"Sozialen Wohnungsbau ermöglichen" 6/AN/230 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.3Ausführungsbeschluss über die Einziehung einer P+R-Fläche und eines Gehweges in Fürstenwalde/Nord 6/DS/234 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
7.4Bebauungsplan Nr. 94 "Solarpark ABC-Lager Hegelstraße"
hier: Beschluss über den Entwurf zur erneuten Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6/DS/238 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
7.53. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 6/DS/240 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.6Grundsatzbeschluss über die Vorplanung zum Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Domplatzes, des Paradeplatzes sowie der östlichen Reinheimer Straße 6/DS/245 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30
11Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bestätigung der Niederschrift    
12.1Bestätigung der Niederschrift vom 03.11.2015   
12.2Bestätigung der Niederschrift vom 17.11.2015   
13Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung