Hauptausschuss - 20.01.2016 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Jahresabschluss 2013, hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/244 
 Beschluss: Zustimmung  
7.23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 6/DS/240 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.3Einführung eines "Fürstenwalde-Passes" 6/AN/225 
 Beschluss: Zurückstellung  
7.4"Parkbühne und Stadtpark brauchen eine funktionierende Infrastruktur" 6/AN/229 
7.5"Sozialen Wohnungsbau ermöglichen" 6/AN/230 
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1Jahresabschluss 2014, hier: Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde (Spree) mit beschränkter Haftung   
13.2Vergabe von Bauleistungen - Neubau/Erweiterungsbau Bürogebäude NCC   
13.3Genehmigung zum Abschluss eines Vergleichs und Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Bauvorhaben "Umbau und Sanierung der Sonnengrundschule"   
13.4Grundstücksangelegenheit, Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren, Grundstück Triftstraße   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung