23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fürstenwalde/Spree (Wahlzeit 2014/2019)

Hauptausschuss - 20.01.2016 - 18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Jahresabschluss 2013; hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/244 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache öffentlich Dateigrösse: 51 KB Drucksache öffentlich 51 KB
Dokument anzeigen: Jahresabschluss 2013 FSF Dateigrösse: 417 KB Jahresabschluss 2013 FSF 417 KB
Dokument anzeigen: Schreiben Kommunalaufsicht Dateigrösse: 892 KB Schreiben Kommunalaufsicht 892 KB
 Beschluss: Zustimmung  
7.23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 6/DS/240 
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Dokument anzeigen: Drucksache öffentlich Dateigrösse: 47 KB Drucksache öffentlich 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 46 KB Anlage 46 KB
Dokument anzeigen: Bild-Synopse Dateigrösse: 484 KB Bild-Synopse 484 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7.3Einführung eines "Fürstenwalde-Passes" 6/AN/225 
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Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 74 KB Antrag öffentlich 74 KB
 Beschluss: Zurückstellung  
7.4"Parkbühne und Stadtpark brauchen eine funktionierende Infrastruktur" 6/AN/229 
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Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 48 KB Antrag öffentlich 48 KB
7.5"Sozialen Wohnungsbau ermöglichen" 6/AN/230 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag öffentlich Dateigrösse: 49 KB Antrag öffentlich 49 KB
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
13.1Jahresabschluss 2014; hier: Gesundheitszentrums-Verwaltungsgesellschaft Fürstenwalde (Spree) mit beschränkter Haftung   
13.2Vergabe von Bauleistungen - Neubau/Erweiterungsbau Bürogebäude NCC   
13.3Genehmigung zum Abschluss eines Vergleichs und Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Bauvorhaben "Umbau und Sanierung der Sonnengrundschule"   
13.4Grundstücksangelegenheit, Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren, Grundstück Triftstraße   
14Informationen der Verwaltung    
15Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
16Schließung der Sitzung