Stadtverordnetenversammlung - 28.01.2016 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 3.12.2015 und der Fortsetzungssitzung vom 7.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
5Informationen des Vorsitzenden    
6Informationen des Bürgermeisters    
7Einwohnerfragestunde    
8Behandlung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
8.1Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gut für Fürstenwalde - Einsatz von Streusalz verhindern" 6/AN/252 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.2Antrag der SPD-Fraktion "Ausstattung und bauliche Verbesserung der Wartehäuser an den Bushaltestellen im Stadtgebiet für mehr Sicherheit und zum Schutz vor Vandalismus" 6/AN/251 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.3Antrag der SPD-Fraktion "Sicherung eines abgestimmten Vorgehens beim Thema der Altanschließerbeiträge gegenüber dem Land Brandenburg" 6/AN/250 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.4Antrag der FDP-Fraktion "Verbesserung der Parksituation im Bahnhofsumfeld Nord" 6/AN/197 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
8.5Antrag der SPD-Fraktion "Einführung eines "Fürstenwalde-Passes" 6/AN/225 
 Beschluss: Zurückstellung  
8.6Antrag der Fraktion DIE LINKE "Parkbühne und Stadtpark brauchen eine funktionierende Infrastruktur" 6/AN/229 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.7Antrag der Fraktion DIE LINKE "Sozialen Wohnungsbau ermöglichen" 6/AN/230 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: 0  
8.8Jahresabschluss 2013, hier: Fürstenwalder Sport- und Freizeiteinrichtungen - Kommunaler Eigenbetrieb 6/DS/244 
 Beschluss: Zustimmung  
8.9Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Fürstenwalde/Spree 6/DS/236 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
8.10Bebauungsplan Nr. 94 "Solarpark ABC-Lager Hegelstraße"
hier: Beschluss über den Entwurf zur erneuten Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6/DS/238 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.113. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Fürstenwalde/Spree über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen 6/DS/240 
8.12Ausführungsbeschluss über die Einziehung einer P+R-Fläche und eines Gehweges in Fürstenwalde/Nord 6/DS/234 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.13Grundsatzbeschluss über die Vorplanung zum Ausbau des Domumfeldes im Bereich der Schulstraße, des Domplatzes, des Paradeplatzes sowie der östlichen Reinheimer Straße 6/DS/245 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.14Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung über die Gültigkeit der Wahlen des Ortsbeirates des Ortsteiles Molkenberg am 01.11.2015 6/DS/247 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Informationen der Verwaltung    
10Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
11Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Bestätigung der Niederschrift der Fortsetzungssitzung vom 7.12.2015    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
14Behandlung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
14.1Genehmigung zum Abschluss eines Vergleichs und Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Bauvorhaben "Umbau und Sanierung der Sonnengrundschule"   
14.2Vergabebeschluss zur Ehrung mit dem Preis für soziales Engagement   
15Informationen der Verwaltung    
16Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung    
17Schließung der Sitzung