Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales und Gleichstellungsfragen - 06.12.2018 - 18:33 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:33
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschriften    
4.137. Sitzung vom 27.09.2018    
4.238. Sitzung vom 08.11.2018    
5Informationen der Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Sachbericht Kufa 2017 (BE: Herr Dr. Oehler)    
7.2Thema Integration    
7.3Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018/2019 6/DS/799 
7.4Umsetzung des §18 a BbgKVerf als Partizipationsstrategie 6/DS/842 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.5Ganztagsbetreuung in Fürstenwalder Grundschulen    
7.6Gut für Fürstenwalde - Starke Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen nach § 18a der Brandenburger Kommunalverfassung umsetzen! 6/AN/836 
7.7Antrag der Fraktion DIE LINKE. "Gut für Fürstenwalde: Qualität der Mittagsversorgung kontrollieren!" 6/AN/749 
 Beschluss: Zurückstellung  
7.8Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD - Aussetzung des Babybegrüßungsdienstes unverzüglich zurücknehmen 6/AN/787 
 Beschluss: Zurückstellung  
7.9Antrag des BFZ - Kitabedarfsplanung 6/AN/806 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
7.10Antrag der SPD-Fraktion: Für ein familienfreundliches Fürstenwalde: Kitagebühren für das 2. Kind ab August 2019 abschaffen. 6/AN/815 
 Beschluss: Zustimmung mit Änderung  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
7.11Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gut für Fürstenwalde - Toiletten im Stadtzentrum ausschildern 6/AN/834 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:42
11Bestätigung der Niederschriften   
11.137. Sitzung vom 27.09.2018   
11.238. Sitzung vom 08.11.2018   
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (entfällt)    
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses   
15Schließung der Sitzung