Hauptausschuss - 16.01.2019 - 18:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit    
3Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Bestätigung der Niederschrift vom 5.12.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
5Informationen desr Vorsitzenden    
6Einwohnerfragestunde    
7Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung    
7.1Sicherung der Eigenanteile im Bundesprogramm "Sportstättenförderung" 6/DS/854 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.2Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Oder-Spree zur Gefahrstoffeinheit 6/DS/855 
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Informationen der Verwaltung    
9Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
10Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
11Bestätigung der Niederschrift vom 5.12.2018    
 Beschluss: Zustimmung  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
12Behandlung der Tagesordnungspunkte des nicht öffentlichen Teils der Sitzung    
12.1Jahresabschluss 2017 der Gewerbe- und Industriepark Lindenstraße GmbH   
12.2Vergabe von Lieferleistungen, UVgO Ö-11-2018, Lieferung eines Kommunalfahrzeugs   
13Informationen der Verwaltung    
14Behandlung von Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
15Schließung der Sitzung