TOP Ö 6.5: Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zum Bau einer Schranke am Bahnübergang Rieselfelder, Bahn-km 43,777
Nachtrag: 16.08.2011
Sitzung: 16.08.2011 102/092/2011
Beschluss: Zustimmung
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 5/329
Beschlussvorschlag:
1.
Die DS 5/172, Schließung des Bahnüberganges
am Bahn-km 43,777 wird zurückgezogen.
2.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im
Rahmen einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung die Errichtung einer
Lichtzeichenanlage mit Schranken für Fußgänger und Radfahrer mit einem
städtischen Kostenanteil von 192.637 Euro am BÜ Rieselfelder am Bahn-km 43,777
der Bahnlinie Berlin – Frankfurt – Warschau zuzustimmen.
3.
Die Kosten für die Maßnahme werden im
Haushalt 2012 eingestellt.