TOP Ö 6.5: Eisenbahnkreuzungsvereinbarung zum Bau einer Schranke am Bahnübergang Rieselfelder, Bahn-km 43,777

Nachtrag: 16.08.2011

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

1.

Die DS 5/172, Schließung des Bahnüberganges am Bahn-km 43,777 wird zurückgezogen.

2.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt im Rahmen einer Eisenbahnkreuzungsvereinbarung die Errichtung einer Lichtzeichenanlage mit Schranken für Fußgänger und Radfahrer mit einem städtischen Kostenanteil von 192.637 Euro am BÜ Rieselfelder am Bahn-km 43,777 der Bahnlinie Berlin – Frankfurt – Warschau zuzustimmen.

3.

Die Kosten für die Maßnahme werden im Haushalt 2012 eingestellt.