TOP Ö 8.9: Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 46 "Wohnbebauung Rückertstraße" hier: Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 46 "Wohnbebauung Rückertstraße"

Beschluss: Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

  1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass während der Beteiligung der berührten Behörden und der Nachbargemeinden ausschließlich Stellungnahmen ohne abwägungsrelevante Sachverhalte eingegangen sind. Es wird zur Kenntnis genommen, dass während der Beteiligung der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen eingegangen sind. Eine Abwägung ist nicht erforderlich.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf der Grundlage der §§ 3 und 28 Abs. 2 Ziff. 9 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg  (BbgKVerf) in der Fassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I S. 286) in Verbindung mit § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414); zuletzt geändert durch Gesetz vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548), die Satzung zur Aufhebung der Satzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 46 „Wohnbebauung Rückertstraße“ für das Gebiet der Flurstücke 494, 495, 496, 497, 498, 499, 500, 506, 507,508, 509, 510, 511, 512, 513, 514, 517, 518, 519, 523, 524, 525, 526, 527, 529,530, 531, 532, 557, 558, 559, 560, 561, 562 und 591 (historische Flurstücke 16 und 40 teilweise) der Flur 142, Gemarkung Fürstenwalde/Spree, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B). Die Begründung (Teil C) wird gebilligt.